Auszug - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lüneburg  

Beratungsinhalt:

Herr Koch führt thematisch ein und erläutert, dass der Arbeitsauftrag des Ausschusses war, dass ein Dialog zu einer Beteiligung der Kinder und Jugendlichen mit vielen Beteiligten, die teilweise auch hier aus dem Ausschuss kamen, geführt wird, um so ein Konzept zu erarbeiten, dass nun dem Ausschuss vorgestellt werden kann. Der Grundauftrag kommt dabei eigentlich bereits aus der NGO. Ein Lüneburger Konzept liegt nun vor. Dabei darf eine Beteiligung nicht eine Alibi-Funktion haben, sondern muss ernst gemeinte Mitwirkung an kommunalen Entscheidungen bedeuten. Eine wesentliche Frage war die Kostenfrage. Herr Schlagowsky von der Leitstelle Integration wird dazu noch Möglichkeiten aufzeigen.

Herr Hoferichter stellt einige inhaltliche Schwerpunkte vor. Es handelt sich um eine langfristige Aufgabe, die in verschiedenen Stufen eines Partizipationsmodells in der Vorlage dargestellt wird. Ziel wäre es die Stufe 8 zu erreichen, der Entscheidungsmacht. Die Projekte sollen wohnortnah und praktisch inhaltlich angepasst sein. Es gibt, wie auf Seite 8 des Konzeptes dargestellt, auch Risiken und Probleme. Ein wesentlicher Punkt ist fehlendes Vertrauen zum Handeln der Politik.

Zu den im Konzept zitierten Qualitätsstandards wird ein Papier verteilt, das als Anlage beigefügt ist.

Wie weit die Partizipation gehen kann und dargestellt wird, hängt wesentlich auch von den finanziellen Rahmenbedingungen ab. Es handelt sich zunächst noch um ein Grobkonzept und die Diskussion im JHA wird zeigen, welche Punkte umgesetzt werden.

Herr Schlagowsky berichtet über das aktuelle Programm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“. Im Rahmen dieses Programms wird die Förderung des Demokratiebewusstseins, besonders auch bei Kindern und Jugendlichen, erfolgen. Für 2011 standen 40.000 € zur Verfügung. Mit einem Ergänzungsantrag stehen nun 25.000 € zusätzlich zur Verfügung. Einige Aktionen konnten bereits gefördert werden. Es steht noch eine Restsumme von 10.000 € für das nun erfreulicherweise vorliegende Konzept zur Verfügung. Für 2012 wird es insgesamt 30.000 € als Fördersumme für Beteiligungsprojekte geben, soweit das bisher überschaubar ist.

Herr Heinrich schlägt vor, dass die Mittel über den Stadtjugendring abgerufen werden, weil das Projekt ein Projekt von Jugendlichen für Jugendliche sein soll.

Herr Nowak erwartet, dass sich die Politik langfristig zurückziehen muss und freut sich, dass Finanzmittel zur Verfügung stehen.

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag der Vorlage wird einstimmig angenommen.