Auszug - Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO  

 

Beratungsinhalt:

 

Werksleiter Koplin führt einleitend aus, dass zur Vorstellung der Jahresabschlüsse vorgesehen war, dass hierzu der Wirtschaftsprüfer vortragen sollte, dieser jedoch krankheitsbedingt heute leider verhindert sei. Die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 werden heute relativ spät vorgelegt. Zukünftig ist vorgesehen, dies spätestens zum Ende des Quartals des auf den Abschluss folgenden Jahres dem Ausschuss vorzulegen. Der Jahresabschluss 2010 soll demzufolge möglichst bis 31.03.2011 dem Ausschuss vorgelegt werden. Ergänzend ist vorgesehen, zukünftig Quartalsberichte über den Mittelabfluss im Ausschuss vorzulegen und hierbei über den Stand der einzelnen Maßnahmen zu berichten.

 

Frau Bock – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - trägt zu den Jahresabschlüssen 2008 und 2009 (Anlage I) vor. Sie weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Jahresabschlüsse in der Summe nur um ca. 15 bis 18.000 € vom angestrebten Ziel einer „0“ abweicht. Dies kommt schon ziemlich genau einer Punktlandung dergestalt gleich, dass die seitens der Stadt beauftragten Maßnahmen und finanziell zur Verfügung gestellten Mittel fast vollständig in die dafür vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt wurden.

Die Erstellung der Jahresabschlüsse lief parallel mit der zeitgleich durchgeführten Wirtschaftsprüfung des Eigenbetriebes.

Ausgeführt wird, dass die vorliegenden Jahresabschlüsse in der vorliegenden Form quasi den letzten Entwurf darstellen,in dem nur noch leichte Korrekturen und redaktionelle Verbesserungen vorzunehmen sind.

Anhand der Power-Point-Präsentation wird auf die Rechtsform, die Aufgabenstellung, die wirtschaftliche Ausrichtung und den Aufbau des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft näher eingegangen. Zu den Bilanzen der Jahre 2008 und 2009 werden anhand von Erläuterungen und Vergleichen gegenüber dem Vorjahr detaillierte Angaben zu den einzelnen Zahlen gegeben. Ferner wird auf die Jahresergebnisse und die Ergebnisrechnung der Jahre 2008 und 2009 in der Darstellung und Analyse eingegangen.

 

Beigeordnete Schellmann  interessiert, ab welchen Überschussbetrag seitens der Stadt eine Rückforderung erfolgen würde.

 

Werksleiter Koplin weist darauf hin, dass es sicherlich nicht bei einer Größenordnung wie dargestellt geschehen würde. Er wird jedoch in Abstimmung mit der Dez'in II darüber befinden, wenn einmal eine solche Situation eintreten sollte. Er weist jedoch darauf hin, dass das hier angesprochene Guthaben auch nur stichtagbezogen zu betrachten sei und es keineswegs so sei, dass übers Jahr weitere Guthaben angehortet werden sollen.

 

Beigeordneter Dörbaum weist aus seiner Kenntnis darauf hin, dass es einen Eigenbetrieb beim Landkreis gäbe, der einen weit höheren Betrag als Überschuss aufweise. Insofern stellt der hier angesprochene Überschussbetrag letztendlich wie dargestellt, ein sehr gutes Ergebnis dar. Außerdem ist davon auszugehen, dass, wenn wie angekündigt, zusätzlich Quartalsberichte erstellt werden, man dann rechtzeitig im Verlauf des Jahres feststellen kann, ob die vorgesehenen Maßnahmen und der damit verbundene Mittelabfluss auch im vorgegebenen Zeitrahmen abgewickelt werden kann.

 

Im weiteren Verlauf der Beratung werden Fragen der Ausschussmitglieder zu den vorgetragenen Berichten beantwortet.

 

Werksleiter Koplin weist darauf hin, dass man durch die bestehende Budgetierung in die Lage versetzt wird, vernünftig zu wirtschaften. Der Eigenbetrieb ist bemüht, die durch die Budgetierung geschaffenen Möglichkeiten bei der Umsetzung der Maßnahmen anzuwenden.

 

Prüfberichte 2008/2009

Beigeordneter Dörbaum verliest die wesentlichen Inhalte der Prüfberichte zu den einzelnen Jahresberichten.

 

Beigeordneter Körner dankt der Verwaltung für den geleisteten immensen Arbeitsaufwand und hofft, dass man in der Herangehensweise zukünftig Gelegenheit findet, an die Sache ruhiger herangehen zu können.

 

Ratsherr Bruns dankt ebenfalls der Verwaltung für den informativen Vortrag, merkt jedoch an, dass er, um seiner Kontrollfunktion als Ausschussmitglied gerecht werden zu können, es für wünschenswert halten würde, wenn die Prüfberichte frühzeitiger dem Ausschuss übersandt werden würden. Dass für diese Prüfungsberichte zur Verfügung stehende Wochenende reicht nach seinem Dafürhalten nicht aus.

 

Beigeordneter Dörbaum bringt in Erinnerung, dass seitens des Eigenbetriebes bereits vorgetragen wurde, dass der Jahresabschluss 2010 möglichst zum 1. Quartalsende 2011 vorgelegt und bereits mit der Einladung zum Ausschuss versandt werden soll.

 

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass viele große Projekte sich derzeit in der Endphase der Umsetzung bzw. der Planung befinden und insofern viel Kapazität im Eigenbetrieb gebunden ist. Sie bringt in Erinnerung, dass der Vorgänger von Frau Bock längere Zeit durch Krankheit ausgefallen war und dass es nur aufgrund einer immensen Kraftanstrengung möglich war, die Jahresabschlüsse zum heutigen Tage vorzulegen. Man wird bemüht sein, die Abläufe und die Vorlage wieder in ein normales Fahrwasser zurückzubringen. Insofern bittet sie für die jetzt erfolgte verspätete Vorlage um Verständnis und Nachsicht.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.