Auszug - Haushaltsplanentwurf 2011, Teilhaushalt Feuerwehr und Brandschutz  

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Harder erläutert einleitend die einzelnen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs für 2011.

 

Ratsherr Völker verlangt eine Erläuterung zu den Personalkosten.

 

Herr Harder kann dazu jetzt nichts mitteilen, weil die Personalkosten vom Bereich Personal ermittelt werden. Im Protokoll wird eine Erläuterung eingefügt.

 

Anmerkung des Protokollführers: Nach Auskunft des Bereiches Personal hat es 2010 eine Tariferhöhung um 1,2 % gegeben. Weiterhin erhält jeder Beschäftigte 2011 eine Einmalzahlung von 240 €, ab dem 01.01.2011 eine Erhöhung von 0,6 % und ab August 2011 nochmals eine Erhöhung um 0,5 %. Zusätzlich wurde für 2010 und 2011 das Leistungsentgelt um jeweils 0,25 % angehoben.

Da in der Kalkulation für 2010 keine Tariferhöhung berücksichtigt wurde, erhöhen alle genannten Komponenten den Ansatz des Jahres 2011.

Auch den Ansatz für die ehrenamtlichen Brandwachen hat der Bereich Personal um ca. 10.000 € erhöht, weil der bisherige Ansatz nicht ausreichend war.

 

Ratsherr Völker möchte wissen, was sich hinter immateriellen Vermögensgegenständen verbirgt.

 

Stadtrat Moßmann nennt als Beispiel für immaterielle Vermögensgegenstände eine Softwarelizenz.

 

Herr Harder erläutert auf Nachfrage, dass sich hinter „Transferaufwendungen“ der jährliche Zuschuss an den Stadtfeuerwehrverband verbirgt.

 

Weiter werden von Herrn Harder die Investitionen erläutert. Vom Ansatz „Feuerwehrfahrzeuge“ in Höhe von 331.000 € sind 280.000 € für das Löschfahrzeug HLF 20/16 und der Rest für übrige Fahrzeuge vorgesehen. Der Ansatz für die „Geräte, Schutzausrüstung etc.“ in Höhe von 81.500 € setzt sich aus 56.000 € für die digitalen Funkmeldeempfänger und 25.500 € für sonstige Geräte zusammen. Hinter dem Ansatz „Betriebs- und Geschäftsausstattung“ verbergen sich die zu beschaffenden digitalen Funkgeräte.

 

Beigeordneter Körner erkundigt sich, ob die Frequenzen der digitalen Funkgeräte mit denen der Polizei übereinstimmen.

 

Ratsherr Schultz antwortet, dass eine Übereinstimmung gegeben ist.

 

Ratsherr Völker möchte wissen, ob es unbedingt erforderlich gewesen wäre, im Rahmen der Beschaffung des Löschfahrzeuges HLF 20 /16 die Vorgaben des Rechnungsprüfungsamtes zu beachten.

 

Stadtrat Moßmann sieht keine Möglichkeiten zur Abweichung, um das Beschaffungsziel zu erreichen.

 

Ratsherr Schultz fragt, inwieweit die digitale Funktechnik 2011 in Gänze beschafft werden kann.

 

Stadtbrandmeister Kleps geht davon aus, die Beschaffungen 2011 komplett abschließen zu können.

 

Ratsherr Schultz möchte wissen, ob im nächsten Jahr ein weiteres Fahrzeug ersetzt werden muss. Erst 2014 sind in der Finanzplanung für eine weitere Fahrzeugbeschaffung wieder Haushaltsmittel vorgesehen.

 

Stadtbrandmeister Kleps sieht die geplante weitere Fahrzeugbeschaffung 2014 als zu spät, dass Fahrzeug müsste eher ausgetauscht werden, weil es technisch veraltet ist.

 

Ratsherr Schultz bittet darum, die 2014 vorgesehene Fahrzeugbeschaffung weiter nach vorne zu schieben.

 

Ratsfrau Hillmer findet die Feuerwehr ausreichend ausgestattet.

 

Stadtbrandmeister Kleps kann eine ausreichende Ausstattung der Feuerwehr bestätigen, allerdings entstehen auch aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl von Lüneburg mehr Einsätze und weiterer Aufwand.

 

Stadtrat Moßmann sieht es als Aufgabe des Stadtbrandmeisters an, die Forderungen der Feuerwehr zu formulieren. Allerdings müsse auch die angespannte Haushaltslage berücksichtigt werden.

 

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Feuerwehrausschusses nehmen den Haushaltsplanentwurf für 2011 zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            5

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            -