Auszug - Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2011 (Teilhaushalte 50010 und 51000)  

Beratungsinhalt:

Herr Koch gibt einleitend einen Überblick über das Verfahren der Haushaltsplanaufstellung, und geht auf den Entwurf für die Hansestadt Lüneburg unter besonderer Berücksichtigung der Sozialausgaben und die Lage der öffentlichen Haushalte im allgemeinen ein.

Herr Herder erläutert den Entwurf hinsichtlich der Teilhaushalte 50010 und 51000 anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation.

Insbesondere weist er darauf hin, dass die freiwilligen Leistungen bisher der Stadtteilorientierten Arbeit zugeordnet sind und deswegen im Jugendhilfeausschuss über diese beschlossen wird.

Für den Haushalt 2012 ist eine Änderung dahingehend geplant, dass insoweit zukünftig der Sozial- und Gesundheitsausschuss zuständig sein soll.

Abschließend macht er auf die notwendig gewordenen Änderungen des Entwurfes, wie sie sich aus der in der Anlage beigefügten Tischvorlage ergeben, aufmerksam und bittet, diese in den Beschluss aufzunehmen.

Herr Koch fügt unter Hinweis auf die hohen Anteile der Sozialausgaben am Haushaltsvolumen an, dass hinter den vorgestellten Zahlen Menschen und deren berechtigte Ansprüche auf soziale Leistungen stehen. Steigerungen hingen u. a. auch damit zusammen, dass Lüneburgs Einwohnerzahl weiter wächst, und zu den Zuziehenden eben auch Leistungsberechtigte zählten.

Frau Güntner fragt, ob der Ausschuss über alle Teilergebnispläne diskutieren möchte, und stellt fest, dass dies nicht der Fall ist.

Frau Rudolph merkt an, dass die Produktbeschreibungen nicht durchgängig Angaben über den Rechtsbindungsgrad enthalten.

Herr Koch sichert Prüfung zu.

Frau Güntner möchte wissen, ob der Ansatz Zuweisungen beim Produkt 351701 für 2011 gesichert ist.

Frau Lütjohann erläutert zunächst, dass es sich dabei um Mittel für das Projekt XENOS handelt, und

Herr Koch stellt klar, dass es sich dabei um ein befristetes Förderprogramm handelt, dessen künftige Finanzierung naturgemäß nicht sicher ist, weil nicht bekannt ist, ob es ähnliche Folgeförderungen geben wird.

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder zu einzelnen Punkten des Entwurfes werden beantwortet.

Frau Schellmann bittet, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass nicht „zustimmend“, sondern lediglich „zur Kenntnis“ genommen wird.

Frau Güntner lässt über den geänderten  Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2011 mit den Ergänzungen der Tischvorlage zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Der geänderte Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.