Auszug - Beratungen zum Haushalt 2011; Teilhaushalt Bildung  

Beratungsinhalt:

Die Mitglieder des Ausschusses verständigen sich darauf, auf eine detaillierte Erörterung der einzelnen Produkte des Teilhaushalts Bildung nacheinander, d.h. seitenweise, zu verzichten. 

Herr Koch stellt die Eckpunkte des Haushalts für den Bereich Bildung in einer kurzen Einführung vor. Er betont, der Bereich Bildung werde, im Gegensatz zu vielen anderen Bereichen der Verwaltung, von Kürzungen bei den Haushaltsansätzen verschont.

Anschließend gibt Herr Wiebe in einer Präsentation einen Überblick über die Zahlen und Daten aus der Schulverwaltung.

Einen Schwerpunkt hat dabei die Entwicklung der Ganztagsschule und die Ausgestaltung des pädagogischen Nachmittags in den verschiedenen Betreuungseinrichtungen. Durch die Aufnahme des Ganztagsschulbetriebes im Gymnasium Johanneum besuchen derzeit 39 % aller Schüler der städtischen Schulen eine Ganztagsschule.

Zudem wird seitens der Verwaltung entsprechend der Beschlussfassung des Schulausschusses zum Haushalt 2007 erneut eine Anhebung der Klassen- und Schülerpauschalen um 2 % vorgeschlagen.

Die Präsentation ist Anlage der Niederschrift.

Herr Dr. Scharf erklärt, hinsichtlich des Schuletats habe es bereits in der Vergangenheit immer große Übereinstimmung zwischen den Fraktionen des Rates gegeben. Er betont, auch in diesem Jahr sollte an der erneuten Erhöhung der Pauschalen festgehalten werden.

Auf eine Frage von Herrn Nowak zum Ausbau der ÜMIs antwortet Herr Wiebe, das für 2011 der bisherige Haushaltsansatz auskömmlich sei, mittelfristig aber eine Anhebung dieses Ansatzes nötig werden könnte.

Der Elternvertreter, Herr Henze, fragt zum Zeitplan der Sanierung der Sporthalle der Herderschule. Herr Koch antwortet, sollte das Land tatsächlich einen Zuschuss von 80 % bereitstellen, könnte die Sanierung noch in 2011 durchgeführt werden. Kommen keine Gelder aus Hannover, werde die Sanierung, wie bereits mit der Herderschule besprochen, beginnend in 2011 über die Folgejahre durchgeführt werden.

Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2011 für den Teilhaushalt Bildung wie vorgelegt zur Kenntnis.

Der Schulausschuss empfiehlt, dass auch im HHJ 2011 eine Anhebung der Pauschalen um 2 % erfolgt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:              8

Nein-Stimmen:              0

  Enthaltungen:              0