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Auszug - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 26.02.2003    
Zeit: 15:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Johanneum
Ort: Theodor-Heuss-Str. 1, 21337 Lüneburg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

1

 

1.      Stadtdirektor Koch gibt bekannt, dass Frau Eggeling weiterhin als Vertreterin des Elternrats im Schulausschuss tätig sein wird.

Der Schülerrat wird durch Herrn Winter vertreten, der sich für heute jedoch entschuldigen ließ.

 

 

 

2.      Da sich die stellvertretenden Schulleiter nicht mehr im Schulausschuss persönlich vorstellen, gibt Stadtdirektor Koch folgende Neubesetzungen zum 01.02.2003 bekannt:

 

·       Herr Patrick Schnüttgen, Rektor St.-Ursula-Schule

·       Herr Friedrich Suhr, stellv. Schulleitung Johanneum

·       Frau Erika Rothardt, Konrektorin Anne-Frank-Schule (erst zum 21.02.2003)

·       Frau Barbara Reichert, stellv. Schulleitung Wilhelm-Raabe-Schule

 

 

 

3.      Stadtdirektor Koch erinnert an die witterungsbedingten Schulausfälle in Lüneburg. Die Stadt könnte keine eigene Regelungen zum Schulausfall aufstellen. Die Entscheidung  darüber ist so früh am Morgen zu treffen und bekannt zu geben, dass es zur Zeit nur für den gesamten Landkreis möglich ist, auch wenn dieser wiederum für das Stadtgebiet theoretisch abweichende Regelungen treffen könne. Eine spätere Anfangszeit für den Unterricht ist gesetzlich nicht möglich. In jedem Fall muss gewährleistet sein, dass in den Schulen eine Betreuung der erschienen Kinder gewährleistet ist. Ein Nachhauseschicken oder verteilen auf benachbarte Schulen oder Kitas ist nicht zulässig.

 

 

 

4.      Stadtdirektor Koch berichtet, dass die Genehmigung für die Umwandlung von Anne-Frank-Schule und Christianischule zu Ganztagsschulen vorliegt.

Auf Nachfrage von Beigeordnetem Dr. Scharf erläutert er, dass es z.Z. etwas zu viel von den anderen Schulen in Kaltenmoor und auf dem Kreideberg verlangt wäre, diese zeitgleich in Ganztagsschulen umzuwandeln. Dort sind z.Z. andere Probleme (PCB) zu meistern. An dem Vorhaben wird aber aktiv weitergearbeitet.

 

 

 

5.      Stadtdirektor Koch gibt bekannt, dass die Anne-Frank-Schule begonnen hat, Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung durchzuführen.

Herr Bodenstedt ergänzt dazu, dass jetzt 2 Planstellen dafür genehmigt wurden.

 

 

 

6.      Da die Kurmittel GmbH das Hallenbad in Zeiten der Freibadsaison schließen wird, gab es bei den Schulen Irritationen in Bezug auf die Durchführbarkeit des Schwimmunterrichts.

Hier finden aber bereits sehr konstruktive Verhandlungen statt, um eine für alle Seiten vertretbare Lösung zu finden.

 

 

 

7.      Zum Thema Schadstoffsanierung weist Stadtdirektor Koch auf eine geplante gemeinsame Sitzung des Schulausschusses zusammen mit dem Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung hin (voraussichtlich am 5. Mai 2003) hin. Durch die vordringlichen Sanierungsmaßnahmen kann es in Einzelfällen zu Verzögerungen anderer geplanter Baumaßnahmen kommen. Trotzdem soll der aufgestellte und vom Rat beschlossene Maßnahmenkatalog für die Jahre 2001 - 2004 abgewickelt, ab 2005 auch gemeinsam mit den Schulen fortgeschrieben werden.

 

 

 

8.      Stadtdirektor Koch gibt bekannt, dass in der Zeit vom 28.05. – 02.06.2003 der Gegenbesuch Lüneburger Schulleiter in Tartu stattfinden wird. Die Kosten werden sich voraussichtlich auf 350,- € pro Person belaufen. Wenn auch Schulausschussmitglieder mitfahren möchten, sollten diese sich ggf. bei Herrn Eiselt melden.

 

 

 

9.      Stadtdirektor Koch erinnert sich, dass es beim Jahresabschluss des Haushalts 2002 Fragen zu den Haushaltsresten der Schulen gab.

Ziel der Verwaltung bei Einführung der eigenverantwortlich bewirtschafteten Schulbudgets war es, den Schulen die Möglichkeit zu eröffnen, Gelder flexibel zu bewirtschaften oder auch einmal für besondere Ausgaben anzusparen und nicht wie früher, zum Ende des Jahres die Mittel ad hoc ausgeben zu müssen ("Dezemberfieber"). Zudem sei der Verwaltung bewusst, dass nach Freigabe des städtischen Haushalts meister erst in Gesamtkonferenzen nach den Sommerferien über die Verwendung der Gelder entschieden werden könne. Dies führe manchmal erst zu einem realen Mittelfluss nach Schluss des Haushaltsjahres.

Sicherlich sollte von Zeit zu Zeit hier auch eine Überprüfung stattfinden, wofür das Geld tatsächlich angespart wird, aber grundsätzlich sollte diese Möglichkeit den Schulen offen gehalten werden.