Auszug - Genehmigung von Niederschriften a) gem. Sitzung UmweltA + ABS am 14.06.2010 b) ABS-Sitzung am 19.07.2010  

Beratungsinhalt:

Zu a) gem. Sitzung UmweltA + ABS am 14.06.2010

Zu TOP 3 Hellmannsweg 9 – 13 / Sachstand

Ratsherr Kunath merkt an, dass das von ihm in der Sitzung verlesene Konzeptpapier nicht Anlage des Protokolls sei und sich die von ihm vorgetragenen Anmerkungen hierzu sich im Protokoll nur in einem Satz wieder finden.

Er bittet darum, dass eine entsprechende Ergänzung des Protokolls vorgenommen wird.

Beigeordnete Schellmann merkt an, dass auch sie festgestellt habe, dass ihre in der Sitzung vorgetragenen Anmerkungen aus ihrer Sicht nur unzureichend wiedergegeben seien.

Beigeordneter Dörbaum weist darauf hin, dass ein Ergebnisprotokoll geführt werde und insofern das von Ratsherrn Kunath eingereichte Konzeptpapier auch nicht Bestandteil des Protokolls sein kann.

Stadtbaurätin Gundermann ergänzt, dass sowohl die Anmerkungen von Ratsherrn Kunath als auch von Beigeordneter Schellmann sich auf den TOP Hellmannsweg beziehen. Dieser TOP wurde vom Bereich Umwelt protokolliert. Federführend für die Bearbeitung und Protokollierung ist der Bereich Umwelt. Insofern wären Anmerkungen zum Protokoll bei der Genehmigung des Protokolls in der nächsten Umweltausschusssitzung vorzubringen.

Beschluss:

Das Protokoll wird bei einer Enthaltung (Beigeordneter Blanck) genehmigt.

Zu b) ABS-Sitzung am 19.07.2010

Das Protokoll liegt noch nicht vor.

Beschluss: