Auszug - Freiwillige Zuschüsse an Verbände im Jahr 2010  

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Koch macht auf die Haushaltsgenehmigung und die Ausführungsverfügung aufmerksam, wonach zunächst grundsätzlich nur 70 % dieser Ansätze freigegeben sind.

Hiervon wurde bei der Vorlage ausgegangen.

Zu den nicht berücksichtigten Anträgen trägt er vor, dass der „Ausblick“ in diesem Jahr und den beiden folgenden eine Zuwendung von der Lüwo erhalte, und die Vereine BLIST und DMSG ihren Sitz nicht in Lüneburg hätten und insofern nicht zuschussfähig seien.

 

Frau Mahlke-Voß erkundigt sich nach den Verteilungskriterien.

 

Herr Koch erläutert, dass eine sachlich-fachliche Beurteilung der Anträge Grundlage der Vorschläge sei.

 

Frau Mahlke-Voß möchte wissen, was mit den freigegebenen, nicht verteilten Mitteln geschehe.

 

Herr Koch stellt klar, dass diese bis zum Schluss des Haushaltsjahres verfügbar blieben; zur Zeit lägen allerdings keine weiteren Anträge vor.

 

Beschluss:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschließt, den in der Vorlage aufgeführten Antragstellern Zuschüsse für soziale Aktivitäten im Jahr 2010 wie folgt zu bewilligen:

 

• AIDS-Hilfe Lüneburg e.V.                    1.800 €
• positHIV                                                  700 €

Abstimmungsergebnis:

 

Bei einer Enthaltung wird dem Beschlussvorschlag zugestimmt.