Auszug - Beratungen zum Haushalt 2011 Teilhaushalt B74 im Baudezernat; Investitionen und Produkte  

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtbaurätin Gundermann führt einleitend aus, dass die Verwaltung für die anstehenden Haushaltsplanberatungen 2011 einen Auszug aus dem Haushaltsplan vorbereitet hat, der als Anlage der übersandten Beschlussvorlage beigefügt ist.

Anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage I) werden in der heutigen Sitzung die einzelnen Maßnahmen detailliert dargestellt.

 

Bereichsleiter Zurheide geht detailliert auf die vorgesehenen Maßnahmen im Ansatz Grünanlagen/Spielplätze ein.

Ergänzend werden die Maßnahmen bezüglich des Ansatzes Grünanlagen Kurpark sowie die auf den Friedhöfen geplanten Investitionen erläutert.

 

Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

 

Ersatz für Spielgeräte – Kurpark –

 

Ratsfrau Thielbörger merkt an, dass auf dem Spielplatz im Kurpark offensichtlich die marode Sandkiste für Kleinkinder zwischenzeitlich entfernt wurde. Da sie bereits mehrfach darauf angesprochen wurde bittet sie um Prüfung, ob eine ähnliche Sandkiste dort wieder aufgestellt werden kann.

 

Bereichsleiter Zurheide merkt an, dass er sich die Situation vor Ort anschauen werde.

 

 

 

 

Ersatz für Spielgeräte – Spielplatz Rigaer Straße –

 

Ratsfrau Ebeling interessiert, ob es denkbar wäre, den Spielplatz ergänzend mit einem Spielgerät mit dem Element Wasser zu ergänzen. Da in diesem Bereich des Öfteren Sommerfeste u.  ä. für den OT Ebensberg veranstaltet werden, wäre ein Wasseranschluss für diese Belange wünschenswert. Derzeit stellt sich die Situation so dar, dass unmittelbare Anlieger um die Bereitstellung von Frischwasser für die Veranstaltungen gefragt werden müssen.

 

Bereichsleiter Zurheide entgegnet hierauf, dass hierfür ständig Frischwasser vorgehalten werden müsste, was sich aus der Erfahrung her nur sehr teuer umsetzen lassen würde.

 

Bei der Unterhaltung der Spielplätze steht die Sicherheit und die Qualität der Spielplätze im Vordergrund.

 

 

 

Grünanlagen Kurpark – Entschlammung des Teiches -

 

Ratsfrau Thielbörger  erinnert daran, dass sich der Ausschuss bei der Begehung der Kurparks einen Eindruck über die Situation des Kurparkteiches verschafft habe. Bei der Begehung wurde seinerzeit das Thema Entschlammung des Teiches angesprochen und eine Überprüfung der Maßnahme bezüglich einer Umsetzbarkeit in Aussicht gestellt.

 

Bereichsleiter Zurheide merkt an, dass die Entschlammung im Ergebnishaushalt zu veranschlagen sei. Eine Umschichtung der vorhandenen knappen Ansätze innerhalb des Budgets im Ergebnishaushalt ist aufgrund der anderen anstehenden Maßnahmen wie Ersatzbeschaffungen und Reparaturen jedoch für das Jahr 2011 gesehen nicht möglich.

In Kooperation mit dem Umweltamt und der AGL sowie der Prüfung der Möglichkeit nach der Einwerbung von Fördermitteln als auch Sponsoren ist vorgesehen zu prüfen, inwieweit man mit möglichst geringen eigenen finanziellen Aufwand eine Entschlammung des Teiches  in naher Zukunft realisieren kann.

 

 

 

Grünanlagen Kurpark – Umsetzung gartenhistorisches Gutachten / Wiederherstellung der Sichtachsen -

 

Beigeordnete Schellmann  interessiert, ob vorgesehen sei, dass die nach den Vorgaben des gartenhistorischen Gutachten geplante Wiederherstellung der Sichtachsen auch weiterhin umgesetzt wird.

 

Bereichsleiter Zurheide weist darauf hin, dass, wie im gartenhistorischen Gutachten vorgesehen und im Ausschuss vorgestellt, die Blickachsen zur Wiederherstellung der früher einmal vorhandene Sichtachsen Zug um Zug umgesetzt werden sollen. Die Sichtachsen werden insbesondere durch ein Zurückschnitt der vorhandenen Bäume und Büsche erreicht. Diese Maßnahmen werden sukzessive umgesetzt.

 

 

 

Grünanlagen Kurpark – Wandelhalle Toilettenanlage -

 

Bereichsleiter Zurheide weist darauf hin, dass die Mittel für die Sanierung des Bereiches Wandelhalle/Toiletten zwar im Bereich Stadtgrün veranschlagt seien, die Umsetzung der Maßnahme erfolgt jedoch über den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft.

 

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2011 bezogen sowohl auf den Ergebnishaushalt als auch auf den Investitionshaushalt werden nicht gestellt.

 

Beschluss:

Der Grünflächen- und Forstausschuss fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

Der Haushaltsplanentwurf 2011 für die Teilhaushalte 74705, 74005 und 74505 werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:           

Nein-Stimmen:           

  Enthaltungen: