Auszug - Beseitigung von Straßenschäden; Winterdienst; Straßenreinigungspflichten  

 

Herr Körner bittet die Vertreter der Verwaltung um Bericht zu den Straßenschäden, den Winterdienst und die Straßenreinigungspflichten.

 

Herr Dr. Rehbein berichtet, dass die Straßenschäden in der Stadt Lüneburg nicht stärker seien, als in anderen Städten. Nach dem Winter sei eine Bestandsaufnahme gemacht und die beschädigten Straßen entsprechend ihrer Winterschäden in 3 Gruppen untergliedert worden. Für Oedeme wurde festgestellt, dass die Straße „In der süßen Heide“ besonders stark beschädigt ist, auch Teile des Schnellenberger Weges und des Häcklinger Weges waren betroffen. Hier wurden die Schäden zum Teil schon beseitigt. Herr Dr. Rehbein weist darauf hin, dass nur Reparaturen, d.h. die Beseitigung der Aufbrüche, durchgeführt werden können und sich diese Arbeiten noch bis in den Juni hineinziehen werden.

 

Frau Kamionka erläutert im Anschluss die rechtlichen Grundlagen der Straßenreinigungspflichten nach dem Nds. Straßengesetz und der durch die Stadt erlassenen Satzung, sowie die hierin geregelten Reinigungsklassen mit den sich daraus ergebenden Pflichten der Anlieger.

 

Frau John berichtet, dass auch die Straße „Kunkelberg“ arg beschädigt, die Schäden aber inzwischen weitestgehend beseitigt worden seien. Schon vor einigen Jahren sei hier mit einer provisorischen Decke gearbeitet worden.

 

Herr Dr. Rehbein teilt mit, dass die Straße „Kunkelberg“ am 27. und 28. April repariert worden sei und allein diese Reparaturen Kosten von ca. 10.000,00 € verursacht hätten. Bei den für 2010 geplanten Deckensanierungen konnten aufgrund der erstellten Prioritätenliste nur wenige nicht in den Ortsteilen liegende Straßen berücksichtigt werden.

 

Die Sitzung wird zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger unterbrochen.

(Thematisiert wird insbesondere die nicht geräumte Brücke über den Bach sowie das Fehlen von Streugutkisten, z. B. an der Kita)