Auszug - Winterdienst der Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH (Vortrag)  

 

Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, stellt kurz den TOP vor und übergibt an den Betriebshofleiter Herrn Dibowski.

 

Herr Dibowski informiert über die Leistungen und Kosten des Winterdienstes der Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH (AGL) (siehe Anlage). Probleme bestehen im Bereich der 1A-Straßen, in denen die Pflicht des Winterdienstes den Anliegern obliegt und keine Straßenreinigungsgebühren erhoben werden. Jedoch besteht hier die Möglichkeit die Straßenreinigungssatzung und Verordnung auf Nachfrage der Anlieger entsprechend anzupassen, sofern die Anlieger der 1A-Straßen die Winterdienstleistungen wünschen und dazu bereit sind, die Kosten der Straßenreinigungsleistungen zu tragen. Des Weiteren erläutert Herr Dibowski, dass in diesem Winter doppelt so viele Einsätze gefahren wurden wie im vergangenen Winter und dass sich dadurch auch die Gesamtkosten des Winterdienstes auf etwa 800.000 Euro verdoppelt haben. Abschließend erörtert Herr Dibowski, welche Vorbereitungen zukünftig bei der AGL vorgesehen sind. Dazu gehört eine bessere Zusammenarbeit mit den Ortsbürgermeistern, Ortvorstehern sowie Quartiersmanagern in den Ortschaften, wodurch eine bessere Leistungskoordination erzielt werden soll. Des Weiteren sind Bürgerversammlungen in den Ortsteilen vorgesehen, um die Bürger über die Winterdienstleistungen zu informieren. Zudem ist ein höherer Einsatz externer Dienstleister wie z.B. Landwirten oder Maschinenringen durch Rahmenverträge geplant und der Salzvorrat, der in diesem Winter bereits im Januar verbraucht war, soll erneut aufgestockt werden.

 

Beigeordnete Schellmann fragt nach, wie lange sich ein Salzvorrat hält, wenn ein harter Winter ausbleiben würde. Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, merkt an, dass Streusalz nicht mehr als zwei Jahre vorgehalten werden kann, da es schnell feucht wird, dann verklumpt, somit nicht mehr brauchbar und entsprechend zu entsorgen ist. Er führt aus, dass aus den Erfahrungen des letzten Winters gelernt und vorbereitende Maßnahmen getroffen werden sollten und rät zu einer Bevorratung, die sich als Mittel der letzten Jahresverbräuche ergibt.

 

Oberbürgermeister Mädge fügt hinzu, dass der Bürgerservice verbessert werden muss und so genannte Service-Büros eingerichtet werden, um die AGL bezüglich des Informationsservices zu entlasten. Des Weiteren besteht Handlungsbedarf bei den 1A-Straßen, bei denen die Anlieger nicht für den Winterdienst zahlen. Sofern ein Bedarf an Winterdienstleistung in diesen Straßen besteht, können Winterdienstklassen per Satzung eingerichtet werden. Regelungsbedarf besteht bei der Kostengestaltung. Jedoch steht fest, dass Winterdienstleistungen aus Straßenreinigungsgebühren gezahlt werden. Problematisch ist dabei, dass nicht genügend Personal für den Winterdienst vorhanden ist,  jedoch die Spitzen z.B. durch den Einsatz von Drittkräften abgefangen werden könnten. In diesem Zusammenhang bittet Oberbürgermeister Mädge um Verständnis, dass es nicht möglich sei einen Voll-Service zu bieten.

 

Ratsherr Kunath dankt zunächst für die Arbeit der AGL, weist aber auf einzelne Glatteisunfälle auf Bürgersteigen hin. Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, bittet Herrn Kunath für eine konkrete Überprüfung der einzelnen Fälle seine Anfragen und Anmerkungen zur Beantwortung an Herrn Dibowski weiterzuleiten.

Vor dem Hintergrund, mehr Eigeninitiative aufzubringen, erkundigt sich Herr Kunath, warum die Anzahl der Streukästen um 40 Kästen verringert wurde. Oberbürgermeister Mädge antwortet, dass die Streukästen auch von den Bürgern sowie den Gewerbetreibenden genutzt wurden und dadurch zwei Kolonnen permanent im Einsatz waren, um die Kästen wieder mit Streugut aufzufüllen. Da diese Leistung aufgrund von Personalmangel und der Kostenintensität nicht geleistet werden kann, wurden die Streukästen auf 15 Kästen in der Stadt reduziert.

 

Beigeordnete Schellmann und Ratsherr Srugis bedanken sich für den Einsatz des Winterdienstes unter den erschwerten Bedingungen und betonen, dass ein „Rund-um-die-Uhr-Service“ eine Menge Geld kostet. Sie sind der Meinung, dass sich die Bürger zunächst mehr beteiligen sollten, bevor die Gebühren erhöht werden und bitten insoweit um mehr Bürgersinn an der richtigen Stelle.

 

Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, bedankt sich ebenfalls im Namen des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen für die Arbeit des Winterdienstes und bittet Herrn Dibowski dies den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mitzuteilen.

 

Stadtkämmerin Lukoschek informiert über die Straßenreinigungsgebühren. Die Gebühren werden mehrjährig kalkuliert und beinhalten die Straßenreinigungsleistungen und die jährlich erheblich schwankenden Kosten der Winterdienstleistungen. Sie gibt einen Überblick über die Gesamtkosten der Einrichtung der Straßenreinigung für die Betriebsabrechnungsjahre 2005 – 2008. Mit Betriebsabrechnung 2008 ergab sich ein positiver Vortrag in der kostenrechnenden und gebührenerhebenden Einrichtung der Straßenreinigung i.H.v. etwa 1 Million Euro. Dieser Vortrag wäre mit Stand 2009 voraussichtlich in den folgenden Jahren durch eine Gebührensenkung abgebaut worden. Da aber die Gesamtkosten der Jahre 2009 und 2010 über den kalkulierten Kosten liegen werden, wird der positive Vortrag durch künftige Unterdeckungen aufgezerrt, wobei die Gebühren jedoch konstant bleiben können.

 

Anlage

Präsentation