Auszug - Anfragen im öffentlichen Teil  

Beratungsinhalt:

Ausgleichs- und Ersatzflächen / Flächenpool

Herr Dammann – BUND – interessiert, ob es möglich ist, für die bereits angelegten Ausgleichs- und Ersatzflächen sowie den Flächenpool eine Kataster anzulegen, um einen Überblick zu erlangen sowie eine Kontrolle im Monitoring durchführen zu können.

Stadtbaurätin Gundermann entgegnet, dass ein Kataster für die Ausgleichs- und Ersatzflächen bereits bestehen würde. Für ein Monitoring wäre jedoch zusätzliches Personal erforderlich.

Bereichsleiter Zurheide ergänzt, dass ein regelmäßiges Monitoring personell nicht leistbar wäre. Er verdeutlicht jedoch, dass bekannt werdenden Auffälligkeiten nachgegangen wird. Insbesondere dann, wenn der Verwaltung Hinweise auf mögliche Auffälligkeiten gegeben werden.

Ein Umweltbericht gehört jetzt zur Pflichtdokumentation eines jeden B-Plans. Dies hat zur Folge, dass mit jedem neuen Baugebiet eine Fortschreibung der bisherigen Unterlagen einhergeht.

Beigeordneter Blanck regt an, dass die Thematik ggf. in einem gesonderten TOP im Ausschuss noch einmal behandelt werden sollte.

Stadtbaurätin Gundermann erläutert das Prozedere der Umsetzung, dass in Erschließungsverträgen vertraglich geregelt wird. Erst seit Einführung der neuen Gesetzgebung erfolgt eine Dokumentation in der Weise, dass sie jederzeit abrufbar und kontrollierbar ist. Eine Aufarbeitung rückwirkend vorzunehmen ist insofern schwerlich möglich, da dafür auch keine Mittel und kein Personal bereit stehen.

Herr Dammann – BUND – bietet für die zukünftige Arbeit die Einbindung und Mithilfe des BUND an. Auch wenn es derzeit keinen Überblick über die im Flächenpool befindlichen Flächen gibt, sollte dennoch angestrebt werden, den Flächenpool in der Gesamtüberlegung darstellbar zu machen.

Beigeordnete Schellmann merkt an, dass manche Flächen, die im Flächenpool eingestellt wurden, bereits so hochwertig seien, dass es für sie keinen Sinn macht, diese weiter aufzuwerten. Nach ihrer Ansicht würde das nur zu einer Verschlimmbesserung führen.

Weitere Anfragen liegen nicht vor.

Beschluss: