Auszug - Haushaltsplanentwurf 2010, Teilhaushalt Feuerwehr und Brandschutz  

Beratungsinhalt:

Herr Harder stellt für den Teilplan Feuerwehr und Brandschutz den Haushaltsplanentwurf für 2010 vor. Die einzelnen Positionen werden erläutert.

Für 2009 werden nach Angaben von Herrn Harder die vorgesehenen Haushaltsmittel wohl ausreichend sein, weil die Treibstoffkosten bisher aufgrund der gefallenen Spritpreise im vorgesehenen Rahmen blieben.

Zu den reduzierten Personalausgaben teilt Herr Harder auf Nachfrage von Ratsherrn Schulz mit, dass diese Reduzierung nicht mit Personalabbau verbunden sei.

Für das neue erforderliche Feuerwehrfahrzeug ist im Haushalt 2010 eine Verpflichtungsermächtigung für 2011 in Höhe von 310.000,00 € vorgesehen. Aufgrund der Verpflichtungsermächtigung könnte bereits 2010 mit den Ausschreibungen begonnen werden.

Die im Haushaltsplanentwurf für den Digitalfunk vorgesehenen 85.000,00 € sollten nach Mitteilung von Herrn Harder aus dem Entwurf genommen werden. Die Einführung des Digitalfunks wird sich wie von Herrn Kleps berichtet (siehe TOP 4) verzögern, so dass eine Kassenwirksamkeit 2010 nicht zu erwarten ist. Die 85.000,00 € sollten im Haushaltsplan 2011 vorgesehen werden.

Beschluss:

Die Mitglieder des Feuerwehrausschusses nehmen den Haushaltsplanentwurf für 2010 unter der Berücksichtigung, dass die für die Beschaffung des Digitalfunks vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von 85.000,00 € aus dem Entwurf gestrichen werden, zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:              5

Nein-Stimmen:              -

  Enthaltungen:              -