Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Frau
Slowek-Klaus trägt vor, dass die gemeinsame Klimaschutzleitstelle (KSL) der
Hansestadt und des Landkreises Lüneburg am 01.07.2008 ihre Arbeit aufgenommen
hat. Sie ist in die Organisationsstruktur des Landkreises als Stabsstelle der
Kreisrätin Frau Scherf eingebunden. Für
den Landkreis Lüneburg ist die Dipl.-Forstwirtin Frau Züghardt mit einer
Halbtagsstelle dort eingesetzt. Sie selbst, Frau Slowek-Klaus, sei als Verwaltungsfachwirtin der Hansestadt
mit einer Vollzeitstelle zur KSL abgeordnet. Grundlage sei die zwischen dem
Landkreis und der Hansestadt abgeschlossene Kooperationsvereinbarung aus 2008. In
diesem Jahr wurde eine weitere Kooperationsvereinbarung abgeschlossen: Die
Hansestädte Lüneburg und Hamburg sowie der Landkreis Lüneburg wollen künftig
beim Klimaschutz enger zusammenarbeiten. Damit sind Stadt und Landkreis beim
Klimaschutz in der Metropolregion Hamburg vertreten. Die
Aufgabenfelder der KSL sind:
Neben
den Netzwerken innerhalb der Metropolregion Hamburg bestehen weitere Netzwerke
in Niedersachsen–Ost sowie auf regionaler und lokaler Ebene. In
den Kooperationsvereinbarungen sind folgende regionale und überregionale Ziele
beschrieben. Das sind insbesondere:
Frau
Slowek-Klaus erläutert, in welchen Handlungsfeldern die KSL tätig wird, nämlich
Auf
kommunaler Ebene unterstützt die KSL in Fragen zu Fördermöglichkeiten, bei der
Teilnahme an überregionalen Wettbewerben, sie informiert zu Gesetzesänderungen
zum Thema erneuerbare Energien und vermittelt Know-How-Träger aus dem
Klimanetzwerk. Klimaschutzprojekte der Kommunen werden durch die KSL begleitet.
Es
werden unterschiedliche Zielgruppen angesprochen. Das sind insbesondere:
Bisher
konnten folgende Projekte umgesetzt werden:
Zur
Zeit wird an folgenden aktuellen Projekten mitgearbeitet:
Frau
Kirsch fragt nach, ob die KSL auch am Thema Straßenbeleuchtung arbeitet. Sie
habe dazu einiges an Material, das sie gern zur Verfügung stelle. Frau
Slowek-Klaus erklärt, dass in jedem Fall die Gemeinde die Intention dazu haben
muss; die KSL hilft dann bei der Umsetzung. Infomaterial nehme sie gern. Herr
Günzel fragt nach, wie sich die einzelnen Wechselbeziehungen entwickeln und wie
das transportiert werde. Frau Slowek-Klaus erklärt, dass dazu noch ein Bericht
abgegeben werde und mit Kennzahlen gearbeitet werde. Das werde dem Ausschuss
noch vorgetragen. Herr
Mädge schlägt vor, die einzelnen Aktionen ins Internet zu stellen. Herr
Günzel fragt nach, ob denn die Absicht besteht, sich am Wettbewerb der
Niedersächsischen Klimakommune zu beteiligen. Frau
Slowek-Klaus führt dazu aus, dass ca. 10 Kommunen bei diesem Wettbewerb
prämiert werden. Es könnten auch bereits abgeschlossene Projekte berücksichtigt
werden. Oberbürgermeister
Mädge erklärt, dass die Hansestadt sich an diesem Wettbewerb beteiligt. Auf
die Frage von Herrn Günzel, ob denn die Uni auch in die Klimaarbeit eingebunden
werde, antwortet Frau Slowek-Klaus, dass beim Projekt Energieautarker Landkreis
die Uni mit Studenten der Umweltwissenschaften mitgearbeitet habe. Die KSL
versucht, mit der Uni in Kontakt zu bleiben, da das auch den Wissenspool
bereichert. Die
Zielgruppe Schulen werde überwiegend von dem SCHUBZ bedient. In den
Grundschulen würden auch einzelne Projekte mit den Klimawerkern laufen. Die KSL
wiederum hält mit den Klimawerkern und dem SCHUBZ engen Kontakt. Da
keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bedankt sich Herr Neubauer für den
guten Vortrag und lässt abstimmen. Beschluss: Der
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt den Vortrag von Frau
Slowek-Klaus zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:
7 Nein-Stimmen:- Enthaltungen:- |
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