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Auszug - "Street-Arts-Projekt" an der Leuphana-Universität (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.08.2009, eingegangen am 13.08.2009)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 6.4
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 27.08.2009    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/3366/09 "Street-Arts-Projekt" an der Leuphana-Universität (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.08.2009, eingegangen am 13.08.2009)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag der Fraktion DIE LINKE
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:05 - Leitstelle Integration
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr KUNATH erläutert ausführlich den Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.08.2009 sowie den dazu vorliegenden Änderungsantrag vom 26.08.2009.

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt ausdrücklich das Street-Arts-Projekt der Leuphana-Universität als ein innovatives Vorhaben, das frischen Wind in das Stadtbild bringen kann. Jedoch sollen auch Lüneburger Jugendliche mit einbezogen werden und somit dieser Teil der Planungen bis zum Vorlesungsbeginn verändert werden.

Die Einschätzung  „dass legal angebrachte Graffitis das Risiko illegal angebrachter Graffitis deutlich erhöhen“ wird angezweifelt, da bekannt sei, dass illegale Sprayer die von „Kollegen“ hergestellten Graffitis achten.

 

Für Graffitis, die im Rahmen des Street-Arts-Projektes hergestellt werden sollen, gibt es auch in Lüneburg noch an vielen Stellen Plätze, wo diese eine positive Ausstrahlung auf das Stadtbild haben können, zwei Wände auf dem MTV Gelände an der Uelzener Straße seien nicht ausreichend.

Beispielsweise können Plakatwände aufgestellt oder bestehende Plakatflächen in Absprache mit den Aufstellfirmen für diese Aktion genutzt werden. Installationen auf Plakatwänden haben auch den positiven Aspekt, dass sie nur befristet zur Verfügung stehen.

 

Wenn die Bewohner die Grafitti-Installationen nicht mögen, oder diese nicht in das städtebauliche Gesamtbild des Quartiers passen, sei sicherzustellen, dass der Ursprungszustand ohne finanzielle Belastungen der Bewohner, Künstler oder der Stadt wieder hergestellt wird. Deshalb ist es der Fraktion DIE LINKE wichtig, dass die gesamten Kosten von der Universität als Drittmittel eingeworben würden.

 

Ratsherr VON MANSBERG fragt, ob in diesem Falle ein Antrag im Rat der Hansestadt Lüneburg richtig aufgehoben sei und warum hierzu nicht die Beratungen in den Fachausschüssen, zu denen auch die Vertreter der Universität anwesend waren, genutzt wurden. Er betont, dass das Street-Arts-Projekt ein Projekt, mehr eine Lehrveranstaltung, der Leuphana-Universität sei und nicht ein Projekt der Hansestadt Lüneburg. Er begrüße dieses Projekt ausdrücklich und freue sich über die belebenden Inhalte, die dieses Projekt für die Hansestadt Lüneburg bringen werde. Dieses geschehe jedoch ohne Zutun der Hansestadt Lüneburg, sondern aus eigenem Antrieb der Universität.

 

Bürgermeister DR. SCHARF betont, dass diese Projektwoche der Universität nicht neu sei und seines Wissens zum dritten Mal nun durchgeführt werde. Das ganze Projekt werde unter eine gewisse fachliche Aufsicht von Herrn Pflechtner gestellt, der auch die Aktivitäten koordinieren werde. Man könne gespannt sein auf die Ergebnisse dieses Projektes auf dem MTV-Gelände. Dazu bedürfe es jedoch nicht eines Zutuns des Rates der Hansestadt Lüneburg.

 

Ratsherr RIECHEY fordert, dass zum bereits bestehenden Projekt noch mehr Jugendliche aus der Hansestadt Lüneburg mit eingebunden werden. Mit diesem Antrag wolle die Fraktion DIE LINKE darauf drängen, dass auch die vorhandene Szene in Lüneburg stärker eingebunden werde, auch Flächen außerhalb der historischen Innenstadt zu gestalten. Er hoffe, dass durch diesen nachdrücklichen Appell des Stadtrates die Diskussion zwischen der Stadt und der Leuphana Universität befruchtet werde.

 

Oberbürgermeister MÄDGE erinnert daran, dass bereits am 06.08.2009 im Ausschuss für Kultur und Partnerschaft die Thematik ausgiebig diskutiert wurde. Die Vertreter der Universität waren anwesend und für Anregungen und Anfragen bereit. Dort wurden keine Anregungen gegeben. Stattdessen werde nun wieder versucht, über einen Antrag im Rat über die Köpfe des Fachausschusses hinweg zu entscheiden.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Antrag sowie den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sowie der FDP-Fraktion bei 1 Enthaltung aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE ab.

 

(6, V)