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Auszug - Einwohnerfragen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 27.08.2009    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Fachbereichleiter MOSSMANN verliest eine Einwohnerfrage der Notgemeinschaft Unterer Kreideberg, die wissen möchte, wie die Hansestadt Lüneburg zu den Forderungen, die sie im Falle einer weiteren Abpumpgenehmigung vor laufenden und zunehmenden Schäden schützen sollen, stehe und auf welche Weise die Hansestadt Lüneburg den Anwohnern Schutz und Hilfe gewähren möchte und ob die Hansestadt Lüneburg beabsichtigt, gemeinsam mit den Betroffenen in der Notgemeinschaft sowie der WEG Hellmannweg Wege der Abhilfe zu suchen.

 

Fachbereichsleiter MOSSMANN verweist auf Tagesordnungspunkt 6.3 der heutigen Sitzung. Dort liegt ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vor, zu dem ein Schreiben der Notgemeinschaft Unterer Kreideberg ebenfalls versandt worden ist. Er bittet um Verständnis, dass die Beantwortung der Einwohnerfrage zunächst zu diesem Tagesordnungspunkt zurückgestellt wird. Er weist ergänzend darauf hin, dass derzeit ein förmliches Antragsverfahren durch den Antrag der WEG Hellmannweg eingeleitet wurde mit dem Ziel, die Belange aller Betroffenen genauestens zu prüfen.

 

Des Weiteren liegt eine Anfrage vor, warum die Wege der Grünanlage zwischen Stöteroggestraße 73/75/77 und Grundschule Kreideberg nicht gepflegt werden. Seit Frühjahr sei dort kein Beschnitt der Grünpflanzen und keine Reinigung der Wege vorgenommen worden. Zu dieser Anfrage wird eine schriftliche Beantwortung der Verwaltung ergehen.

 

Weiterhin wird gefragt, warum der Zebrastreifen vor dem Markt-Café entfernt wurde. Oberbürgermeister MÄDGE erläutert, dass rund um das Rathaus eine Tempo-20-Zone eingerichtet wurde und nach den gesetzlichen Bestimmungen in Tempo-20-Zonen keine Fußgängerübergänge vorgesehen sind. Eine genaue rechtliche Grundlage wird auch hier schriftlich nachgereicht.

 

Eine weitere Einwohnerfrage beschäftigt sich mit der Frage, wieso auf der Ostseite der Uelzener Straße die Radfahrer auf der Straße fahren, jedoch auf der Westseite den Rad-/Fußgängerweg nutzen müssen. Die Einwohnerfrage zielt darauf ab, die Straße beidseitig für Fahrradfahrer freizugeben und im Sinne der Unfallverhütung Fahrrad- und Fußweg künftig zu trennen.

 

Oberbürgermeister MÄDGE weist darauf hin, dass das Straßenprofil einen zweiten Markierungsstreifen für Radfahrer auf der Straße nicht zulässt und im Übrigen die Verwaltung den vorhandenen Radweg auf der Westseite für sicher halte.

 

Auf Nachfrage, ob beabsichtigt wird, auch auf der westlichen Seite den Fahrradstreifen auf die Straße zu verlegen, wird dieses seitens von Oberbürgermeister MÄDGE verneint, da es dann Schwierigkeiten mit Begegnungsverkehr, LKW und ÖPNV geben würde. Für Detailfragen verweist er an den Radfahrbeauftragten, Herrn Thöring.

 

(3, 31, 32)

Beschluss: