Bürgerinformationssystem
Städt.
Direktor SORGER führt aus: die planerische Lösung steht im Detail noch nicht
fest, eine überschlägige Kostenermittlung hat einen Betrag von 25.000.- €
ergeben. Die Finanzierung sollte aus dem Konjunkturprogramm II erfolgen, der
entsprechende Ansatz wurde jedoch durch Ratsbeschluss vom 30.04.2009 gesperrt.
Eine etwaige private Vorfinanzierung wäre als kreditähnliches Rechtsgeschäft zu
betrachten, dies bedürfte neben einem entsprechenden Ratsbeschluss auch der
Zustimmung der Kommunalaufsicht. Ortsbürgermeister
SCHULTZ erwägt, die Kosten durch Eigenleistungen der Vereine möglicherweise zu
drücken. |
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