Auszug - Haushaltsrechnungen für das Haushaltsjahr 2007 und Haushaltsplanentwürfe 2009 für die Hospitäler St. Nikolaihof, Zum Großen Heiligen Geist und Zum Graal  

Beratungsinhalt:

 

Auf Vorschlag von Herrn Schulze werden zunächst die Haushaltsplanentwürfe 2009 erörtert, dann die Jahresrechnungen 2007.

 

 

Haushaltsplanentwurf Haushaltsjahr 2009 für das Hospital Zum Graal

 

Herr Schulze führt aus, dass im Gesamtergebnisplan noch keine Abschreibungen und Sonderposten aufgeführt sind. Die Beträge werden zur Haushaltsverabschiedung nachgeliefert. Dies gilt auch für die anderen Hospitäler. Insgesamt gibt es im Gesamtergebnisplan wenige Änderungen. Bei den Mieten und Pachten wird eine Steigerung erwartet. Die Sach- und Dienstleistungen werden geringer ausfallen, da bauliche Unterhaltungskosten in Höhe von rund 80.000 € in 2009 nicht mehr enthalten sind. Der Verwaltungskostenbeitrag steigt in 2009. Herr Koch weist auf eine entsprechende Vereinbarung zwischen Stadt und Stiftung hin.

Beim Gesamtfinanzplan sind Ergebnishauhalt und Finanzhaushalt zu unterscheiden. Im Letzteren finden sich Zahlungsströme, Zahlungen, Investitionstätigkeiten und Kredite wieder. Im Gesamtergebnisplan weist Herr Schulze auf neu eingestellte Mittel für Baumaßnahmen in Höhe von 150.000 € und eine entsprechende Kreditaufnahme hin.

 

 

Haushaltsplanentwurf Haushaltsjahr 2009 Hospital St. Nikolaihof

 

Im Hinblick auf die Sanierung vom Nikolaihof wird z. Z. noch nicht von einer externen Förderung ausgegangen, auch wenn die bisherigen Planungen auf EFRE-Mitteln und eigener Liquidität fußen. Deshalb werden nur geringe Beträge in den Sonderposten angesetzt. Insgesamt gibt es keine wesentlichen Änderungen. Da die Zuschussmittel in 2008 nicht geflossen sind, steht bei den Baumaßnahmen nur die Differenz zwischen Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von rd. 290.000 € zur Verfügung. Sollte es in 2009 einen Zuschuss geben, würde dieser von der Gemeinde Bardowick vereinnahmt und weitergeleitet werden. Die Darstellung des Haushaltsplanentwurfes ohne Fördermittel macht keinen Nachtragshaushalt notwendig, da nachrangig eine Kreditaufnahme vorgesehen ist.

 

 

Haushaltsplanentwurf Haushaltsjahr 2009 Hospital Zum Großen Heiligen Geist

 

Herr Schulze erläutert, dass sich die Einnahmen aus Mieten und Verpachtung verbessert haben. Die Werte von Anlagevermögen sind, wie auch bei den anderen Hospitälern, noch nicht abschließend ermittelt. Es fehlen noch Regelungen des Landes Niedersachsens. Herr Koch fragt nach, ob, wenn die Werte bekannt wären, man dann die aktuellen Vermögenswerte von Grundstücken und Gebäuden ermitteln könnte. Das wurde grundsätzlich bejaht. Herr Schulze ergänzt, dass in der Satzung die Größe des Grundbesitzes festgelegt wurde, nicht aber deren Wert. Hier bedarf es einer Überarbeitung der Satzungen (unantastbares Stiftungskapital).

In 2009 sind kleinere Baumaßnahmen geplant. Wie unter Punkt 11 des Gesamtfinanzplans zu entnehmen ist, wird z. Z. ein guter Überschuss im nächsten Jahr erwartet.

Herr Koch spricht die Verwaltung der Forsten an. Flächenmäßig ist alles zwischen Stadt und Stiftung geregelt. Besprochen war dazu in der letzten Sitzung, dass über die Kosten der Naherholung in den stiftungseigenen Waldgebieten erneut nachgedacht und verhandelt werden müsse. Herr Schulze weist darauf hin, dass versucht wurde, einzelne Buchungen, einzelnen Stiftungen zuzuordnen. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass diese direkte Zuordnung nicht praktikabel ist. Ein Stift hat keinen Ertrag, ein anderer viele Erträge, da gibt es keine Vergleichbarkeit bei den Planzahlen.

Herr Koch legt fest, dass Herrn Dr. Rehbein das Protokoll der letzten Stiftungsbeiratssitzung vorgelegt wird und die Nachfrage und Erinnerung an ihn ergeht, was sich im Hinblick auf die Abrechnungen der Forste zwischen der Stadtverwaltung und den Stiftungen ergeben habe.

 

Herr Koch bittet auch um Klärung wie es sich mit den Abrechnungen in den stiftungseigenen Forsten in den Nachbargemeinden verhält. Er denkt z. B. an Böhmsholz und die Gemeinden Gellersen und Reppenstedt. Hier sollte eine Einigung über die Abrechnung der Kosten erzielt werden oder ggf. Arbeiten im Wald zurückgefahren werden, wenn diese nicht zwingend zur forstlichen Bewirtschaftung erforderlich sind.

 

 

Jahresrechnungen 2007

 

Hospital zum Graal

 

Herr Schulze erläutert, dass ab 2008 der Haushalt des Hospitals zum Graal, wie auch alle anderen Haushalte, auf das Neue Kommunale Rechnungswesen umgestellt wurde. Aufgrund der Umstellung wurden in der Jahresrechnung 2007 keine Haushaltsreste gebildet. Haushaltsreste werden in der Doppik als Planungsermächtigungen vorgesehen und belasten den Haushalt erst, wenn sie in Anspruch genommen werden. Dies gilt auch für die anderen Hospitäler. Für 2008 wurden Haushaltsreste vorgesehen: 190.000 € für Sach- und Dienstleistungen, 30.000 € Erwerb von Grundstücken und Gebäuden und 900 € für Diverses.

 

 

Hospital Zum Großen Heiligen Geist

 

Es wurden für dieses Hospital Grundstücke veräußert und der Ertrag langfristig und ertragreich wieder angelegt, Die Anlageform ist nicht spekulativ.

Herr Koch führt aus, dass Erbbaurechte wieder interessant sind. Aktuell steht die bauliche Erschließung des EON Avacon-Geländes mit ca. 40.000 qm im Bereich Sülztorstraße/An den Reeperbahnen/Lindenstraße an. Es gibt verschiedene Überlegungen im Hinblick auf die Abwicklung über einen privaten Investor oder den Kauf über Stiftungen, z. B. auch die Bürgerstiftung, die dann Erbbaurechte ausgeben könnten. Aber auch das Bistum Hildesheim als Träger der kath. Schule hat am Erwerb eines Teilgrundstücks Interesse. Ebenfalls ist die LüWoBau im Gespräch. Über wen der konkrete Ankauf stattfindet, ist noch nicht festgelegt. Grundsätzlich sind die Mittel für den Grunderwerb da und es findet in der nächsten Zeit eine konkrete Klärung hinsichtlich der Umsetzung statt.

Herr Schulze informiert darüber, dass für 2008 Haushaltsreste aus 2007 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden in Höhe von 770.000 €, von Baumaßnahmen in Höhe von 80.000 € und von beweglichem Sachvermögen in Höhe von 5.200 € zur Verfügung stehen.

 

 

Hospital St. Nikolaihof

 

Herr Schulze führt aus, dass für 2008 Haushaltsreste aus 2007 für Baumaßnahmen in Höhe von 170.900 € vorgesehen wurden, zusammen mit Geld für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden noch einmal 9.800 € zusätzlich zum Haushaltsansatz 2009.

 

Die Mitglieder der Stiftungsbeiräte nehmen die Haushaltsplanentwürfe 2009 und die Jahresrechnung 2007 einstimmig zustimmend zur Kenntnis.