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Auszug - Sachstand Neubau Dorfgemeinschaftshaus  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 03.07.2008    
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ochtmissen
Ort: Hotmann-Weg 4, 21339 Lüneburg
 
Beschluss

Städt

Städt. Direktor SORGER teilt mit, daß das Vorhaben Dorfgemeinschaftshaus verschoben werden muß. Die Stadt hat durch die Bauvorhaben Herderschule, Schule Am Kreideberg und auch die eben vorgestellte Kita erhebliche Kosten, sodaß die Haushaltsmittel derzeit erschöpft sind. Es ist daher vorgesehen, das DGH erst 2010/2011 zu bauen.

Ortsratsmitglied SCHUMANN-SCHILLIG erklärt, sie sei empört. Ihre Nachfrage habe sich also als angebracht erwiesen. Es seien doch schon erhebliche Planungskosten entstanden.

Ortsratsmitglied PLIKAT erklärt, es würden immer neue Hürden aufgestelt, um das DGH zu verhindern.

Städt. Direktor SORGER verwahrt sich im Namen der Verwaltung gegen solche Vorwürfe. Er führt aus, daß es einen langen Meinungsbildungsprozeß in der Ortschaft gegeben hat, welcher Standort denn nun der richtige sei. Dann aber habe die Verwaltung nicht anfangen können, sondern es sei erneut die Standortdiskussion geführt worden. Das DGH hätte schon fertig sein können, wenn diese Diskussionen nicht gelaufen wären. Planungskosten sind nicht verloren, die Planung steht, das Vorhaben wird nur aufgeschoben.

Ortsratsmitglied PLIKAT möchte einen Beschluß des Ortsrates, daß jetzt eine Baugenehmigung erteilt wird. Ortsbürgermeister SCHULTZ weist darauf hin, daß ein solcher Beschluß nichts bringt. Die Mitarbeiter im Baudezernat haben viel zu tun.

Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig:

1. Der Ortsrat steht zu dem Ausgangsantrag: das DGH soll gebaut werden.

2. Die Baugenehmigung soll schnellstmöglich erteilt werden.

3. Zur nächsten Ortsratssitzung soll ein Sachstand des Baugenehmigungsverfahrens gegeben werden.

4. Notwendige und unaufschiebbare Reparaturen sollen durchgeführt werden. Hierzu wird auf die schadhafte Regenrinne verwiesen.