Auszug - Betriebsabrechnung 2006 und Gebührenkalkulation 2008 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  

 

Beratungsinhalt:

 

Bei der Vorstellung des Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden, Ratsherrn Manzke, lobt dieser die übersichtliche und verständliche Gewinn- und Verlustrechnung. Zudem möchte er wissen, was sich hinter der Position „Innere Verrechnungen“ verbirgt, ob dies die so genannten Overhead-Kosten sind und nach welchem Schlüssel diese ermittelt werden. Herr Harder, Bereichsleiter des Bereichs Ordnung bei der Hansestadt Lüneburg, bejaht diese Frage und nennt beispielhaft die Personalkosten. Herr Oberbürgermeister Mädge führt ergänzend aus, dass die direkten Kosten auch direkt zugeordnet werden und für die Zuordnung der nicht direkt zuordenbaren Kosten ein pauschaler Satz i. H. v. 4% besteht.

 

Ratsherr Srugis hinterfragt, wie es sein kann, dass die Personalkosten seit 1986 konstant sind. Herr Harder weist darauf hin, dass die Personalkosten einer genauen Betrachtung bedürfen. Es gibt zwei Gründe für den Nichtanstieg. Zum einen sind die Stellen mittlerweile mit jüngerem und folglich günstigerem Personal besetzt und zum anderen wurden in den Vorjahren die Personalkosten ohne Überstunden ausgewiesen.

 

Auf die Frage des Vorsitzenden, Ratsherrn Manzke, ob dieser Bereich kostendeckend sei, da im Haushaltsplan der Teilhaushalt einen Minusbetrag ausweist, antwortet Herr Müller, Bereichsleiter des Bereiches Betriebswirtschaft & Beteiligungsverwaltung der Hansestadt Lüneburg, dass in dem Teilhaushalt neben dem Marktwesen weitere Positionen zusammengefasst werden, die dann in der Summe einen Minusbetrag ausweisen. Weiterhin stellt Herr Manzke die Frage, welchen Sinn der Ausweis „Vortrag 2010“ hat. Herr Müller weist darauf hin, dass dieses Gebührenkalkulationsschema nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) nicht unmittelbar verglichen werden kann mit einer Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Handelsgesetzbuch (HGB). Dieser Vortrag dient nur Informationszwecken. Herr Harder ergänzt diesbezüglich, dass die letzten Jahre eher negativ verlaufen sind, jetzt aber positiv werden. Es ist beabsichtigt, in den nächsten Jahren Investitionen vorzunehmen, wie beispielsweise der Bau von unterirdischen Stromkästen auf dem Marktplatz, so dass es dann zu einem Aufbrauchen der Vorträge kommen wird. Herr Oberbürgermeister Mädge führt zudem aus, dass im Falle der Nichtinvestition ein Senken der Gebühren erforderlich wäre.

 

Ratsherr Reincke erfragt, in welchem Bereich welche Dauer für die Gebührenkalkulation zu Grunde gelegt wird. Herr Sporleder, Bereich Betriebwirtschat & Beteiligungsverwaltung, führt hierzu aus, dass es maximal drei Jahre sind. Etwaige Über- oder Unterdeckungen sind nach dem NKAG innerhalb eines Kalkulationszeitraumes von drei Jahren in der Gebührenbedarfsberechnung zu berücksichtigen und über die Gebühr an den Bürger zurückzugeben bzw. nachzufordern. Einen kürzeren Kalkulationszeitraum wählt man nur, wenn man bzgl. einer Erhöhung oder Senkung der Gebühren flexibel bleiben möchte.

 

 

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfehlen einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnung 2006 für die öffentliche Einrichtung „ Marktwesen“ wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2008 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben unverändert.