Auszug - KfW - Gebäudesanierungsprogramm; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2007  

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Rempel nimmt zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stellung:

 

Die Stadt hat  4 KfW-Kredite mit einem Gesamtaufnahmevolumen von rd. 17 Mio. € im Bestand. Damit wurden Infrastrukturmaßnahmen, Schulbau- und Schulsanierungsmaßnahmen, Klinikumerweiterung und –sanierung sowie Investitionen in der Altenpflege, Kindergärten und Sporteinrichtungen finanziert. Die Zinssätze dieser Darlehen liegen zwischen 3,65 und 4,95 % p.a.

 

Zur Zeit laufen noch 2 Anträge aus dem Sportstättenförderungsprogramm des Landes in Höhe von 18,5 Mio. €. Beide Maßnahmen entsprechen den Förderrichtlinien des KfW-Energieprogramms. Vor jeder Kreditaufnahme wird von der Kämmerei geprüft, ob nicht die Konditionen für Kommunalkredite auf dem allgemeinen Kreditmarkt günstiger sind. Mitunter sind die Konditionen der Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) deutlich ungünstiger.

Beschluss: