Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Auf
Vorschlag von Ratsherrn Neubauer wird der Haushalt anhand der einzelnen
Produkte durchgegangen und Einzelfragen dazu von der Verwaltung beantwortet. Ratsherr
Richey erkundigt sich, wo die Zuschüsse für erneuerbare Energien zu finden
sind. Herr
Rempel erklärt, dass es sich um eine investive Maßnahme handelt, die unter
Investitionen Teilhaushalt 31000 veranschlagt wird. Auf
die Frage, warum im Produkt Erkundung und Sanierung Altstandorte kein Ansatz
vorhanden ist, erklärt Herr Oberbürgermeister Mädge, dass die Altstandorte in
Lüneburg zur Zeit abgearbeitet sind. Es besteht aber die Möglichkeit, dass in
2008 oder später ein neuer Altstandort gefunden wird. Dafür müssen dann
entsprechende Ansätze veranschlagt werden. Auf
die Frage von Ratsherrn Richey, ob im Produkt 511005 –
Klimaschutz/Energie/Umweltinformation – auch Zuschüsse an
Klimaschutzverbände enthalten sind, antwortet Herr Schulz, dass dort für
verschiedene Agenda 21-Projekte, z.B. für die Umweltfilmtage, Mittel enthalten
sind. Herr Oberbürgermeister Mädge ergänzt, dass diese Aufgaben zukünftig in
die Klimaleitstelle verlagert werden. Beschluss: Die
Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz nehmen den
Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss
die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes 2008. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: - Enthaltungen: 2 |
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