Auszug - Haushaltsplanentwurf 2008  

 

Beratungsinhalt:

 

Auf Vorschlag von Ratsherrn Neubauer wird der Haushalt anhand der einzelnen Produkte durchgegangen und Einzelfragen dazu von der Verwaltung  beantwortet.

 

Ratsherr Richey erkundigt sich, wo die Zuschüsse für erneuerbare Energien zu finden sind.

 

Herr Rempel erklärt, dass es sich um eine investive Maßnahme handelt, die unter Investitionen Teilhaushalt 31000 veranschlagt wird.

 

Auf die Frage, warum im Produkt Erkundung und Sanierung Altstandorte kein Ansatz vorhanden ist, erklärt Herr Oberbürgermeister Mädge, dass die Altstandorte in Lüneburg zur Zeit abgearbeitet sind. Es besteht aber die Möglichkeit, dass in 2008 oder später ein neuer Altstandort gefunden wird. Dafür müssen dann entsprechende Ansätze veranschlagt werden.

 

Auf die Frage von Ratsherrn Richey, ob im Produkt 511005 – Klimaschutz/Energie/Umweltinformation – auch Zuschüsse an Klimaschutzverbände enthalten sind, antwortet Herr Schulz, dass dort für verschiedene Agenda 21-Projekte, z.B. für die Umweltfilmtage, Mittel enthalten sind. Herr Oberbürgermeister Mädge ergänzt, dass diese Aufgaben zukünftig in die Klimaleitstelle verlagert werden.

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes 2008.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:                        5

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            2