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Auszug - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 30.10.2007    
Zeit: 16:00 - 19:11 Anlass: Sitzung
Raum: Sozialkonzept Christinenhof GmbH
Ort: Auf der Hude 60, 21339 Lüneburg
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Koch berichtet von einer Unterstützung im Schulkinderbereich

 

Herr Koch berichtet näher von einer Unterstützung im Schulkinderbereich, die er im Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf schon erwähnt habe. Seit dem Sommer läuft eine Petition des Diakonieverbandes an den Landtag und den Bundestag mit der auf Lücken und Mängel bei solchen Leistungen im Schulbereich hingewiesen und Änderung der „Hartz IV“-Gesetze erbeten wird. In der Antwort heißt es, dass weder ein Anlass noch die Notwendigkeit zur Änderung der Gesetzeslage gesehen wird. Die Schulkinderhilfe (insbes. Zum Mittagessen in Ganztagsschulen und bei Lernmitteln) sei Frage des Landesrechts.

 

Außerdem soll die Einrichtung eines Spendenfonds geprüft werden.

 

Die EON bietet einen Sozialtarif an, wobei diese nach Ermittlungen des „Guten Nachbarn“ wohl nur wenige Lüneburger nutzen können.

Beschluss: