Auszug - Rechtsabbiegepfeil ("Grüner Pfeil") für Fahrradfahrer an der Lichtsignalanlage Egerstroffstraße/Bastion - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 6. 5. 2002 -  

 

Beratungsinhalt:

 

Beigeordneter Löb macht seine Intension deutlich, Verbesserungen für den Fahrradverkehr zu erreichen und in den aufgezeigten Bereichen die illegale Situation zu legalisieren.

 

Im Rahmen der sich anschließenden Diskussion macht Ratsherr Soldan klar, dass Fahrradfahrer als Verkehrsteilnehmer die gleichen Pflichten wie Autofahrer haben und keine Sonderrechte. Beigeordneter Meißner hält die geforderte Umsetzung an der Egersdorffstaße / Bastionsstraße für Fahrradfahrer sehr gefährlich. Herr Meyer weist zudem auf die Gefährdung durch Lkw hin, die dort oft die ganze Straße benötigen.

 

OB Mädge macht deutlich, dass eine Umsetzung aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen ist.

 

Beigeordneter Löb spricht sich dafür aus, dass die Verwaltung Alternativen prüfen möge, wenn die vorgeschlagenen Lösungsmöglichkeiten nicht realisierbar sind.

Er zieht den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zurück.