Bürgerinformationssystem
Nach
kurzer Vorstellung des Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden, Ratsherrn
Manzke, teilt Herr Degen-Feldmann (Leiter des Bereichs EDV der Stadt Lüneburg)
mit, dass der Aufbau eines Regionsnetzes im Landkreisgebiet sowohl seitens der
Stadt als auch seitens des Landkreises gewollt ist. Im
Stadtgebiet wurde das Metropol-Netz Stadt-MAN, eine
Hochgeschwindigkeits-Datenverbindung mit Glasfaserleitungen, bereits
realisiert. Dieses hat eine Übertragungsgeschwindigkeit von 1 bis 10 Kilobyte
(500- bis 5000-fach schneller als DSL). Ziel war es die Außenstellen der Stadt
anzubinden. Die Investitionen für die Umsetzung des Stadt-MAN wurde durch die
städtische Abwassergesellschaft Lüneburg mbH getätigt, die dieses Netz als
Eigentümerin an die Stadt vermietet. Seitens der Stadt Lüneburg findet wiederum
eine Weitervermietung an Dritte statt. Derzeit sind 140 Gebäude am Netz, wovon
60 städtisch sind und 80 externe Mieter wie zum Beispiel die Sparkasse
Lüneburg, die Volksbank Lüneburg, der Landkreis Lüneburg, Landesbehörden, die
Universität Lüneburg und andere. Mit
der Einrichtung eines Regionsnetzes soll hauptsächlich eine Anbindung des
Landkreises stattfinden. Positiver Nebeneffekt wäre die Erschließung noch
vorhandener sogenannter „weißer Flecken“ im Stadtgebiet, wie sie in
einzelnen Gewerbegebieten vorkommen. Die Umsetzung soll durch Verlegen von
Glasfaserleitungen analog dem Stadtgebiet erfolgen, allerdings zu bestimmten
Knotenpunkten im Landkreis, von wo aus dann weitere Leitungen verlegt werden
(Entwurf siehe beigefügter Karte). Angeschlossen werden sollen an dieses Netz
öffentliche Verwaltungen, Baugebiete und Gewerbegebiete. Die
Finanzierung des Regionsnetzes soll über EU-Mittel zur Stärkung der
wirtschaftsnahen Infrastruktur erfolgen. Diesbezüglich erfuhren Herr
Degen-Feldmann und Herr Enkelmann, Geschäftsführer der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Lüneburg mbH (W.LG), auf Rückfrage beim
Wirtschaftsministerium in Hannover sehr positive Reaktionen mit dem Hinweis das
Betreiberkonzept nochmals zu überarbeiten und den Schwerpunkt des Vorhabens auf
die Anbindung von Gewerbegebieten zu legen. Die Konzepterstellung wird derzeit
von einem Ingenieurbüro vorgenommen, so dass Herr Degen-Feldmann davon ausgeht,
dass die Unterlagen im August/September antragsreif sind. Zur
erfolgreichen Umsetzung ist eine Kooperation zwischen Stadt Lüneburg und
Landkreis Lüneburg und eine Koordination seitens der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Lüneburg mbH erforderlich. Der
Vorsitzende, Ratsherr Manzke, betitelt das Vorhaben als hochinnovatives Konzept
und beschreibt seine ersten Erfahrungen mit dem Parkleitsystem bei der
Lüneburger Parkhaus- und Parkraum-Verwaltungs GmbH als positiv. Auf
die Rückfrage des Beigeordneten Blanck bezüglich der kürzlich seitens der
Landesregierung eingeführten gemeinderechtlichen Restriktionen zur
wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen und ihrer Auswirkungen auf dieses
Vorhaben, teilt Herr Degen-Feldmann mit, dass diese Problematik im Rahmen des
Betreibermodells gelöst werden muss; man hier jedoch noch ganz am Anfang stehe.
Das Betreiben des Stadt-MAN bei der Stadt wurde jedoch seitens der
Kommunalaufsicht des Landes Niedersachsen auch nicht beanstandet. Ratsherr
Srugis bestätigt ebenfalls die guten Erfahrungen im Stadtgebiet und befürwortet
eine Ausdehnung in das Landkreisgebiet. Fragen wirft jedoch die Umsetzung auf.
Bezugnehmend auf das Stadt-MAN fragt Ratsherr Srugis, ob die Kabel auch hier
durch die Kanäle verlegt werden sollen. Hierzu stellt Herr Hauschildt,
Geschäftsführer der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH, fest, dass die Verlegung
des Kabels auf freier Fläche rund ¼ der Verlegungskosten durch die Kanäle
betrage, so dass diese Variante zum Einsatz kommen würde. Auf
die Fragen des Ratsherren Riechey, zum einen ob die Information korrekt sei,
dass der Anschluss für Gewerbetreibende teurer sei als für Schulen und zum
anderen wann ein Lüneburger Bürger Zugriff auf dieses Netz habe, antwortet Herr
Degen-Feldmann, dass die Umsetzung des Stadt-MAN auch durch die Anbindung
Dritter und derer Mietzahlungen finanzierbar wurde und realisiert werden
konnte. Durch die Anbindung Dritter ist jedoch auch der Preis pro Anschluss für
alle Abnehmer gesunken. Der Preis pro Anschluss beträgt 250 Euro; bei der
Telekom ist dieser wesentlich teurer. Auf die Frage wann die Anbindung
Lüneburger Bürger möglich sei, erläutert Herr Degen-Feldmann das im Stadtteil
Bockelsberg bereits 50 Haushalte an das Netz im Rahmen eines Pilotprojektes
angeschlossen sind und dies ohne Probleme laufe. Die Umsetzung des
Regionsnetzes hängt unter anderem von der Bewilligung von EU-Fördermitteln ab,
Beginn jedoch frühestens 2008. Herr
Oberbürgermeister Mädge stellt nochmal heraus, dass es sich bei der
Finanzierung des Stadt-MANs nicht um eine Subventionierung handelt, wie vom
Ratsherrn Riechey unterstellt. Die Umsetzung des Stadt-MANs folgte auf die
Fragestellung vor 5 bis 6 Jahren, wie man die Schulen im Stadtgebiet an die
Stadtverwaltung anbinden könnte. Daraus entstand die Idee, dass die
Abwassergesellschaft Lüneburg mbH und der EDV-Bereich der Stadtverwaltung ein
eigenes Netz betreiben könnten. Dies war und ist die wirtschaftlichste Lösung,
von der auch Dritte profitieren. Die
Idee zur Umsetzung des Regionsnetzes beinhaltet zum einen das Beseitigen der
weißen Flecke, also nicht angeschlossener Gebiete, im Stadtgebiet sowie die
Anbindung der Gewerbegebiete im Stadt- und Landkreisgebiet. Weiterhin sollen
die Schulen landkreisweit vernetzt werden, um diesen einen gemeinsamen Zugriff
auf einen Bildungsserver zu ermöglichen. Somit verbindet das Regionsnetz eine
Vielzahl von Vorteilen, so dass eine schnelle Umsetzung erfolgen sollte. Zudem
wird erklärt, dass keine Wettbewerbssituation zu Privaten geschaffen werden
soll und sich die Stadt gegebenenfalls zurückziehen würde, falls ein Privater
diesen Markt übernehmen wolle. Weiterhin sieht er mit diesem Projekt die
Chance, den Druck auf die Telekom zu erhöhen, selbst die Erschließung dieser
Gebiete vorzunehmen. Mit Hilfe der EU-Förderung wäre die Umsetzung
kostendeckend. Herr Oberbürgermeister Mädge dankt der Geschäftsführung der
Abwassergesellschaft Lüneburg mbH, Herrn Haushildt und Herrn Sauer, sowie Herr
Degen-Feldmann für die wirtschaftliche Betreibung des Stadt-MANs. Der
Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
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