Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Erster
Stadtrat Koch weist einleitend darauf hin, dass der Haushalt für den Einzelplan
2 für die Mitglieder des Schulausschusses wie in den Vorjahren mit zusätzlichen
Erläuterungen vorgelegt wird. Insgesamt
gäbe es keine großen Veränderungen des Haushalts. Hingewiesen wird insbesondere
auf die erneut angestiegene Schülerzahl, die aktuelle Statistik weist 8001
Kinder aus. Erstmals
sind in der Darstellung die Haushaltsstellen herausgelöst, die neu in der
Bewirtschaftung des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft liegen, wie
Bewirtschaftungskosten und Bauliche Unterhaltung, aber auch der Ansatz für
Personalkosten, da die Hausmeister und Eigenreinigungskräfte der
Gebäudewirtschaft zuzuordnen sind. Die
Mittel, die im Rahmen des mittelfristigen Investitionsprogramms und anderer
Maßnahmen in Baumaßnahmen an Schulgebäuden fließen, liegen ebenfalls in
Bewirtschaftung der Gebäudewirtschaft. Diese sollen dem Schulausschuss im
Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und
Stadtentwicklung dargestellt werden. Auf
Nachfragen der Mitglieder des Schulausschusses zu den Ansätzen im
Verwaltungshaushalt wird erläutert, dass trotz steigender Ausgaben anhand der
Haushaltsrechnung keine erhöhten Ansätze abgebildet werden, da die Verteilung
der Mittel für Lehr- und Unterrichtsmittel aufgrund von Schülerpauschalbeträgen
erfolge, die Mittel für die Schulformen errechnen sich anhand der jeweiligen
Schülerzahlen. Beim
Vermögenshaushalt wird insbesondere auf die Mittel zur PCB-Sanierung des
Landkreises hingewiesen. Die Verhandlungen mit dem Landkreis zur weiteren
Unterstützung laufen zur Zeit. Für
die Stiftung Neue Technologien für Schulen, an der Stadt, Landkreis und
Sparkasse beteiligt sind, wurde seitens der Stadt ein höherer Zuschuss als in
den Vorjahren eingestellt (70.000,- €). Ziel ist es, dass sich möglichst auch
Landkreis und Sparkasse mit höheren Beträgen beteiligen. Wünschenswert wäre
zudem eine Beteiligung der Gemeinden des Landkreises aufgrund ihrer
Schulträgerschaft an den Grundschulen. Herr Dr. Scharf wird sich bei den
Haushaltsberatungen des Landkreises entsprechend einbringen. Der
Ausschuss fasst nach Durchsicht des Haushaltsentwurfes folgenden Beschluss: Der
Schulausschuss nimmt den Haushalt 2007 für den Einzelplan 2 a)
wie
vorgelegt zur
Kenntnis. |
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