Auszug - Beratungen zum Haushalt 2007 EPL 2  

 

Beratungsinhalt:

 

Erster Stadtrat Koch weist einleitend darauf hin, dass der Haushalt für den Einzelplan 2 für die Mitglieder des Schulausschusses wie in den Vorjahren mit zusätzlichen Erläuterungen vorgelegt wird.

Insgesamt gäbe es keine großen Veränderungen des Haushalts. Hingewiesen wird insbesondere auf die erneut angestiegene Schülerzahl, die aktuelle Statistik weist 8001 Kinder aus.

Erstmals sind in der Darstellung die Haushaltsstellen herausgelöst, die neu in der Bewirtschaftung des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft liegen, wie Bewirtschaftungskosten und Bauliche Unterhaltung, aber auch der Ansatz für Personalkosten, da die Hausmeister und Eigenreinigungskräfte der Gebäudewirtschaft zuzuordnen sind.

Die Mittel, die im Rahmen des mittelfristigen Investitionsprogramms und anderer Maßnahmen in Baumaßnahmen an Schulgebäuden fließen, liegen ebenfalls in Bewirtschaftung der Gebäudewirtschaft. Diese sollen dem Schulausschuss im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung dargestellt werden.

 

Auf Nachfragen der Mitglieder des Schulausschusses zu den Ansätzen im Verwaltungshaushalt wird erläutert, dass trotz steigender Ausgaben anhand der Haushaltsrechnung keine erhöhten Ansätze abgebildet werden, da die Verteilung der Mittel für Lehr- und Unterrichtsmittel aufgrund von Schülerpauschalbeträgen erfolge, die Mittel für die Schulformen errechnen sich anhand der jeweiligen Schülerzahlen.

 

Beim Vermögenshaushalt wird insbesondere auf die Mittel zur PCB-Sanierung des Landkreises hingewiesen. Die Verhandlungen mit dem Landkreis zur weiteren Unterstützung laufen zur Zeit.

Für die Stiftung Neue Technologien für Schulen, an der Stadt, Landkreis und Sparkasse beteiligt sind, wurde seitens der Stadt ein höherer Zuschuss als in den Vorjahren eingestellt (70.000,- €). Ziel ist es, dass sich möglichst auch Landkreis und Sparkasse mit höheren Beträgen beteiligen. Wünschenswert wäre zudem eine Beteiligung der Gemeinden des Landkreises aufgrund ihrer Schulträgerschaft an den Grundschulen. Herr Dr. Scharf wird sich bei den Haushaltsberatungen des Landkreises entsprechend einbringen.

 

Der Ausschuss fasst nach Durchsicht des Haushaltsentwurfes folgenden

 

Beschluss:

 

Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2007 für den Einzelplan 2

 

a)      wie vorgelegt

 

zur Kenntnis.