Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, stellt kurz den
Tagesordnungspunkt vor. Ratsherr Riechey bittet um Erläuterung hinsichtlich der
sozialpolitischen und anderen Zuschüsse. Herr Stadtkämmerer Sauer erläutert,
dass ein institutionaler Zuschuss in Höhe von 150.000 EUR eingeplant wurde.
Weitere 165.000 EUR werden als sozialpolitischer Zuschuss für „sozial
erwünschte und erteilte Kurse“ gewährt. Die Zuschüsse sind vor dem Hintergrund
der Eigenkapitalsituation bei der Gesellschaft zunächst relativ hoch bemessen. Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, regt an, dass künftig die
größeren Positionen in den Wirtschaftsplänen nach Ertrags- und Aufwandsarten
genauer aufgeschlüsselt werden. Auf Anfrage führt Herr Cassens, Spartenleiter
Volkshochschule, aus, dass Anträge auf Fördermittel für unterschiedliche
Projekte gestellt wurden. Im Bereich der förderfähigen Projekte richtet sich
das Angebot z. B. an ältere Langzeitarbeitslose, jugendliche Schulabbrecher und
Wiedereinsteiger. Die Finanzbudgets für die Projekte liegen zwischen 50.000 EUR
und über 100.000 EUR. Beschluss: Die
Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen
empfehlen einstimmig: Die
Beteiligungsvertreter der Stadt werden angewiesen, in der
Gesellschafterversammlung der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft
Lüneburg mbH dem Wirtschaftsplan 2007 zuzustimmen. |
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