Auszug - Genehmigung von Niederschriften  

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Dammann ist der Auffassung, dass seine rechtlichen Bedenken zu TOP 4 der Sitzung am 01.02.2002 nicht hinreichend wiedergegeben wurden. OB Mädge erörtert, dass in den städtischen Gremien ein Ergebnisprotokoll geführt wird, in dem zu den einzelnen TOP die wesentlichen Gründe dargelegt werden. Diese enthält die Niederschrift.

 

 

 

Beschluss:

 

Die Niederschrift der 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.02.2002 wird mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Ratsfrau Meins) genehmigt.