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Auszug - Beschluss Wahleinspruch gegen die Kommunalwahlen in der Stadt Lüneburg vom 10.09.2006 durch Herrn Günter Klug  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 02.11.2006    
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/2090/06 Beschluss Wahleinspruch gegen die Kommunalwahlen in der Stadt Lüneburg vom 10.09.2006 durch Herrn Günter Klug
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in:Dr. Arends, Henry
 
Wortprotokoll
Beschluss
Oberbürgermeister MÄDGE verlässt für die Dauer dieses Tagesordnungspunktes den Sitzungsraum

 

Oberbürgermeister MÄDGE verlässt für die Dauer dieses Tagesordnungspunktes den Sitzungsraum.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig, den Wahleinspruch des Herrn Klug gegen die Gültigkeit der Gemeindewahl in der Stadt Lüneburg, der Wahl zum Oberbürgermeister in der Stadt Lüneburg sowie der Ortsratswahlen in Ochtmissen und Oedeme als unbegründet zurück zu weisen. Alle Wahlen sind gültig.