Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Stadtdirektor Koch trägt
folgende Mitteilungen der Verwaltung vor: 8.1 Für die Schulen der Stadt ist als weiterer Schuldezernent
nunmehr Herr RSD Pfeffer tätig.
Stadtdirektor Koch hofft, dass es durch Herrn Pfeffer gelingen kann, die
Mitwirkung der Landesschulbehörde im Schulausschuss wieder zu verbessern. 8.2 Die Schulinspektion hat ihre Berichte für die
Anne-Frank-Schule und die Kopernikus-Schule im Entwurf vorgelegt. Die Stadt hat
dazu eine Stellungnahme abgegeben. 8.3 Zwischenzeitlich sei die bereits lange angekündigte Schulgesetznovelle
beschlossen worden. Sie tritt im wesentlichen zum Sommer 2007 in Kraft. Entgegen der Forderung des Niedersächsischen Städtetages
haben die Schulträger kein Stimmrecht im neu zu bildenden „Schulvorstand“
erhalten. 8.4 In Kürze wird der Fahlstuhl für die GS Hasenburger Berg
fertig gestellt sein. Die Schule und der Förderverein haben im Rahmen ihrer
Aktion „Wir liften unsere Schule“ mehr als 30.000,- € an Spenden für diesen
Zweck zusammengetragen. 8.5 In der GS Hasenburger Berg wird die Einrichtung einer „ÜMI“
vorbereitet. In Abstimmung mit den Eltern und der Schulleitung soll „Die Rübe
e.V.“ Betreiber der Einrichtung sein. 8.6 Neue Vorsitzende der Rektorenkonferenz der Lüneburger
Schulen ist die Leiterin der GS Heiligengeistschule, Frau Geck. 8.7. Zur Stärkung des Besuches der örtlichen Theater durch die
Schulen hat das Theater Lüneburg das Prospekt „Junges Theater in Lüneburg“
aufgelegt. Herr Koch erklärt, die Stadt befinde sich noch immer mit dem Land im
Dialog, um eine angemessene Lösung für alle Beteiligten zu erreichen. 8.8. Bereits zum zweiten Male wird in den Herbstferien die
Schwimmförderung für Schüler der 3. und 4. Klassen stattfinden. Es wird im
Hallenbad durchgeführt, da der Landkreis der Stadt hinsichtlich einer Nutzung
des Lehrschwimmbeckens in Oedeme eine Absage erteilt hatte. 8.9. Die Fortschreibung der per Verordnung geregelten
Schulentwicklungsplanung (SEP) wurde vom Land bis zum Stichtag 01.01.2009
ausgesetzt. Stadtdirektor Koch erklärt, das Land habe offenbar auch
erkannt, dass dieses Instrument den Kommunen nur wenig Steuerungsmöglichkeiten
gibt. Eine individuelle örtliche, zudem mit den benachbarten
Schulträgern abgestimmte SEP kann viel schneller und effektiver auf die
Veränderungen in der Schullandschaft reagieren. Er erwartet, dass die
Verordnung zur SEP bis zum Stichtag abgeschafft wird. 8.10 Die verantwortlichen Medienberater der Kreismedienzentren in
Niedersachsen haben durch einen entsprechenden Erlass eine spürbare Kürzung
ihrer Anrechnungsstunden erfahren. Diese Entscheidung wurde vom Land entgegen den Empfehlungen
der kommunalen Spitzenverbände getroffen. Offenbar wird landesseitig darauf
gesetzt, dass die Medienberater ihr persönliches Engagement auch ohne
Anrechnung fortsetzen werden. Weitere Anfragen und Mitteilungen (auch nicht-öffentliche) –TOP
9 bis TOP 11- liegen nicht vor. Stadtdirektor Koch dankt den Mitgliedern des
Schulausschusses im Namen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung für die
stets offene, faire und damit gute Zusammenarbeit. Beigeordneter Dr. Scharf dankt insbesondere dem Vorsitzenden
des Ausschusses, Herrn Ratsherr Firus, sowie den Mitgliedern Ratsherrn Maeck
und Ratsherrn Aschenbrenner, die ebenfalls beide dem neuen Schulausschuss nicht
mehr angehören werden, für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ratsherr Firus erklärt, nach nunmehr 20 Jahren als
Vorsitzender des Schulausschusses beende er mit der heutigen Sitzung diese
Tätigkeit. Er dankt allen Ausschussmitgliedern und den Mitarbeitern der
Verwaltung für die stets kooperative und engagierte Zusammenarbeit. Er wünscht den künftigen Mitgliedern des Schulausschusses,
das Geschick, die Schulen in der Stadt und auch in der Region weiterhin voran
zu bringen. Der Vorsitzende, Herr Ratsherr Firus, schließt um 18.20 Uhr
die Sitzung. |
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