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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 06.05.2025    
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 18.03.2025      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages am 23. und 24. September 2025 in Aurich      
N 6     Vergabe des Fürstensaals BerufsBeats-Messe, Amtseinführung Polizeipräsidentin, Konzert Wilhelm-Raabe-Schule      
N 7     Berufung eines Beamten in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 8     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 9     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 10     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin      
N 11     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin      
N 12     Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin      
N 13     Einrichtung einer kommunalen Zinssteuerung      
N 14     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft      
N 15     e.novum Lüneburg GmbH - Abschluss eines LOI      
N 16     LüWoBau Stiftung - Neubesetzung Kuratorium      
N 17     Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2024 Weisung an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025/2026 und mittelfristige Finanzplanung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Abschluss des 4. Nachtrages zum Mietvertrag in der Haagestr. 4 (Investition in ein neues Brandschutzkonzept)      
N 20     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 21     Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Verkauf Mittelreihenhaus "Wiesenstr. 13"      
N 22     Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Veräußerung von Baufeldern an die LüWoBau "Wienebütteler Weg"      
N 23     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 24     Umrüstung von Flutlichtanlagen auf LED-Technik      
N 25     Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für den Marktplatz zur Durchführung eines öffentlichen Appells u.a. im Zusammenhang mit dem 70-jährigen Bestehen des Aufklärungslehrbataillons 3 "LÜNEBURG" am Freitag, 21.08.2026      
N 26     Vergabe des Rahmenvertrages zur Sondierung der offenen Blindgängerverdachtspunkte      
N 27     Fahrradring Lüneburg: Planungen des Abschnitts im Umfeld der versenkbaren Polleranlage Neue Sülze/Salzstraße      
N 28     Vertragsangelegenheit: Erweiterung der Aufsuchenden Sozialarbeit bei dem Träger "Lebensraum Diakonie e.V."      
N 29     Änderung des Belegrechtsvertrages ab 01.08.2025 mit den Unternehmen am Wirtschaftsstandort Lüneburg zur Erlangung von Belegrechten in der Kindertagesstätte "HanseKids" des Freien Trägers Pädagogische Initiative e.V. (PädIn e.V.)      
N 30     Änderung des Belegrechtsvertrages ab 01.08.2025 mit der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gGmbH zur Erlangung von Belegrechten in der Kindertagesstätte "Brockwinkler Wald" des Freien Trägers Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Lüneburg e.V.      
N 31     84. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss      
N 32     Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 33     Sanierung Deutsches Salzmuseum, Projektentwicklung      
N 34     Vergabeangelegenheit; Ausbau im Bestand Wilhelm-Raabe-Schule; Gewerk Gerüstbauarbeiten      
N 35     Vergabeangelegenheit; Ausbau im Bestand Wilhelm-Raabe-Schule; Gewerk Rohbauarbeiten      
N 36     Vergabeangelegenheit; Gemeinschaftsunterkunft Am Bargenturm, Gewerk Reinigungsdienstleistung      
N 37     Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
N 37.1     Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)      
N 37.1.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025 zum Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023)      
N 38     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 38.1     Antrag "Queere Vielfalt in Lüneburg sichtbar machen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025, eingegangen am 12.03.2025)      
N 38.2     Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025)      
N 38.3     Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025)      
N 38.4     Antrag "Prüfung einer möglichen Zusammenführung von Aufgaben von Stadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2025, eingegangen am 22.04.2025)      
N 38.5     Antrag "Licht für den Leuchtturm der Inklusion" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 38.6     Antrag "Umsiedlung der Gemeinschaftsunterkunft Bilmer Berg neu konzipieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 38.7     Antrag "Strukturierte Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025)      
N 38.8     Antrag "Infrastruktur- und Investitionsprogramme von Bund und Land in die Lüneburger Bildung investieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.2025)      
N 39     Festlegung von Berichtspunkten      
N 40     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 07.05.2025      
N 41     Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Einwegsteuer (150 KB)      
Anlage 2 2 Antrag_Unterkunft (255 KB)      
Anlage 3 3 Leuchtturm der Inklusion (243 KB)