Bürgerinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 17.12.2024    
Zeit: 17:00 - 0:20 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2024      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover      
N 6     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 7 - Tiefbau und Grün      
N 7     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2025      
N 8     Entwurf "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur institutionellen Förderung von kulturellen Einrichtungen in Lüneburg"      
N 9     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist; Gemeinschafts- und Notunterkünfte - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsrechnung 2025      
N 10     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025      
N 11     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025      
N 12     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025      
N 13     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025      
N 14     Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gGmbH - Erwerb der Kassenarztsitze der Pathologischen Praxis im Städtischen Klinikum Lüneburg      
N 16     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 17     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2024 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 19     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 21     Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 22     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 23     MVZ LueneDoc GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 24     Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 25     SALVA Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 26     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH und SALVA Lüneburg GmbH - Abschluss eines Vertrages über die Bereitstellung von Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien (Pachtvertrag) Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 27     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 28     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 29     Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 30     Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 31     Lüneburg Marketing GmbH - Prokura Erteilung Weisung an städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 32     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 33     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 34     Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. auf Erhöhung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen      
N 35     Abschluss eines Kooperations- und Zuschussvertrages mit der AWO Soziale Dienste Bezirk Hannover gGmbH zum Betrieb des Familienzentrums Kaltenmoor      
N 36     Änderung der Satzung für das Jugendamt/ hier: Erweiterung der beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss      
N 37     Vertragsangelegenheit: Laufzeitverlängerung Anmietung einer Containeranlage von der Lüneburger Wohnungsbau GmbH am Standort Bernsteinstraße 55 zur Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen      
N 38     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf aus Erbe Brockmann 2 kleine Mehrfamilienhäuser      
N 39     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf aus Erbe Brockmann 2 Eigentumswohnungen      
N 40     Grundstücksangelegenheit: Grundstücke für Wohnprojekte "Am Wienebütteler Weg"      
N 41     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf der Technikfläche an die Avacon Natur GmbH      
N 42     5-Jahres-Plan Straßen, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung      
N 43     Bebauungsplan Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße" Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss      
N 44     Zusatz zum Modernisierungsvertrag mit der Vestabilio Lüneburg Immobilienverwaltungs GmbH zur Gebäudesanierung in der Wilhelm-Leuschner-Straße      
N 45     Vergabeangelegenheit; Rahmenvertrag/ Zeitvertrag für Elektroarbeiten      
N 46     Vergabeangelegenheit; Beschaffung der Ausstattungsgegenstände für den Informatikunterricht an den weiterführenden Schulen      
N 47     Vergabeangelegenheit; Neubau eines Fachunterrichtsgebäudes Johanneum Vergabe der Fachplanerleistung für Heizung, Lüftung, Sanitär und Gebäudeautomation      
N 48     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum Graal      
N 49     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 50     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum St. Nikolaihof      
N 51     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026      
N 52     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 52.1     Antrag "Koordination des regionalen Transformationsprozesses der Wirtschaftsförderung Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2024, eingegangen am 05.12.24) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 53     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 19.12.2024      
N 54     Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag SPD Wirtschaftsförderung (255 KB)