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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 26.11.2024    
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 29.10.2024      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Demokratie leben: - Fortsetzung des Förderprogramms - Neue organisatorische Zuordnung      
N 6     Nachbesetzung der Fachbereichsleitung Kultur und Sport      
N 7     Neubesetzung von Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen      
N 8     GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 9     GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2025 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates      
N 10     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024/2025 und mittelfristige Finanzplanung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 11     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung 2023/2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Museumsstiftung Lüneburg - Antrag auf Auszahlung eines Haushaltsrestes      
N 13     Vertragsangelegenheiten: Anmietung von Räumlichkeiten für die Verwaltung      
N 14     Technologie-Upgrade zentrales Firewall-System      
N 15     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 16     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 17     Weitere Vergabe von Zuschüssen für 2024 aus dem "Verfügungsfonds Kultur in der Innenstadt"      
N 18     Umgestaltung des Marienplatzes      
N 19     Bewohnerparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (2. Lesung)      
N 20     Fortschreibung Lärmaktionsplanung der Hansestadt Lüneburg - Verabschiedung 4. Runde      
N 21     Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) - Neufassung durch Änderung des Gebührentarifes nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 FwGebS      
N 22     1. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Lüneburg      
N 23     Errichtung einer Windkraftanlage (WKA) nach §§ 4,16 BImSchG im Bürgerwindpark Häcklingen-Melbeck      
N 24     Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren Dr. Paul Lohmann GmbH & Co. KGaA inkl. Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn      
N 25     Antrag der St.-Ursula-Schule auf Änderung der Organisationsform der Ganztagsschule hin zu einer teilgebundenen Ganztagsschule      
N 26     Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine für das Jahr 2024      
N 27     Fachförderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige Organisationen (Sozialfondsrichtlinie- SozFRL)      
N 28     Grundstücksangelegenheiten: Vorbereitung eines Flächentauschs mit der Gemeinde Reppenstedt      
N 29     Grundstücksangelegenheiten: Ankauf eines Flurstücks und Tausch desselben zur Erweiterung eines Spielplatzes      
N 30     Vergabe zur Beschaffung einer Drehleiter 23/12 mit feuerwehrtechnischer Beladung für die Freiwillige Feuerwehr Lüneburg      
N 31     Vergabeangelegenheit; 1. BA Dahlenburger Landstraße im Bereich Pulverweg      
N 32     Vergabeangelegenheit; Überprüfung und Dokumentation der ortsfesten elektrischen Anlagen      
N 33     Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
N 33.1     Antrag "Sport vernetzt Lüneburg im Stadtteil" Fortsetzung und Entwicklung der Initiative SPORT VERNETZT im Stadtteil Kaltenmoor (Antrag vom Kreissportbund Lüneburg e. V. vom 30.08.2024, eingegangen am 17.09.2024)      
N 34     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 34.1     Antrag "Regulierung der Stadttaubenpopulation" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2024, eingegangen am 24.10.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 34.2     Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)      
N 35     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 28.11.2024      
N 36     Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag zur Regulierung der Stadttaubenpopulation (133 KB)