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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 30.01.2024    
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 11.10.2022      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2023      
N 5     Genehmigung des Protokolls vom 12.01.2024      
N 6     Genehmigung des Protokolls vom 16.01.2024      
N 7     Informationen der Verwaltung      
N 8     Unterstützung der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetags      
N 9     Bildnisse ehemaliger Oberstadtdirektoren und Oberbürgermeister im Rathaus      
N 10     Anregung zur Verleihung einer staatlichen Auszeichnung      
N 11     Einstellung eines Volljuristen für das Rechtsamt      
N 12     Kündigung eines Mitarbeiters      
N 13     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Anpassung der bestehenden Ausfallbürgschaft      
N 14     Veräußerung von geerbten Wohnimmobilien      
N 15     Zuwendung aus Vertragsabschluss mit der Bürgerwindpark Häcklingen-Melbeck Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG      
N 16     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 17     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 18     Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels für die Hansestadt Lüneburg      
N 19     Finanzielle Förderung für die Umsetzung des Vorhabens "BEGIN-Beschäftigung, Gemeinschaft, Integration- BIWAQ"      
N 20     Gewährung des Energiekostenzuschusses für gemeinnützige Sport- und Schützenvereine mit Sitz in der Hansestadt Lüneburg      
N 21     Informationsveranstaltungen zu einer möglichen Umbenennung der Hindenburgstraße      
N 22     Vertragsangelegenheiten: Neuanmietungen und Verträgsverlängerung von Immobilien der BImA zur Unterbringung von geflüchteten Menschen      
N 23     Bebauungsplan Nr. 174, 1. Änderung "Am Wienebütteler Weg" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 24     Bebauungsplan Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange      
N 25     Veränderungssperre Nr. 1 - 2023 für das Grundstück Fährsteg 1 Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"      
N 26     Veränderungssperre Nr. 2 - 2023 für das Grundstück Max-Jenne-Straße 5 Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"      
N 27     Veränderungssperre Nr. 3 - 2023 für das Grundstück Apothekenstraße 6, Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"      
N 28     Grüne Oasen 2.0      
N 29     Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zum Bahnübergang "Uelzener Straße"      
N 30     Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zum Bahnübergang "Häcklinger Weg"      
N 31     Widmung und Einziehung von Straßen, Änderung der Straßenreinigungsverordnung      
N 32     Vergabeangelegenheit; Reinigungsleistungen in Schulen und Sporthallen      
N 33     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 33.1     Antrag "Optimierung der Ausschuss- und Arbeitsgruppenstruktur" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2024, eingegangen am 08.01.2024)      
N 33.2     Antrag "Versiegelungsmonitoring" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2024, eingegangen am 11.01.2024)      
N 34     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 01.02.2024      
N 35     Anfragen