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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 15.06.2022    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 05.05.2022      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Besetzung der Dezernatsleitung für Bildung, Jugend, Soziales und Kultur      
N 6     Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG alternativ: Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg für das Angebot von Videokonferenztechnik in kommunalen Gremiensitzungen      
N 7     Verlängerung der Übergangsregelungen in den Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen      
N 8     "Möllering-Villa" - Schaffung eines Gedenk- und Lernortes (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 9     Anpassung des Budgets und der Förderquoten der Einzelprojekte zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!"      
N 10     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Erwerb der Immobilie Schildsteinweg 30a (sog. Ärtzehaus) Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 11     Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Lüneburg für das Geschäftsjahr 2021 gem. §23 Abs. 3 Niedersächsisches Sparkassengesetz (NSpG)      
N 12     Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels und des Handwerks zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten - Verlängerung      
N 13     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 14     Annahme von Zuwendungen/ hier: Vermächtnis zu Gunsten der Ratsbücherei      
N 15     Re-Zertifizierung der Hansestadt Lüneburg als "Fairtrade-Town"      
N 16     Wechsel und Berufung der 1. stellvertretenden Gemeindewahlleitung für die laufende Wahlperiode      
N 17     Nutzung des Marktplatzes für die Veranstaltung "Olympia-Rallye-Revival" am 08.08.2022      
N 18     Belastung von 44 stiftungseigenen Wohnungs- und 58 stiftungseigenen Teil-Erbbaurechten in Bardowick      
N 19     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 20     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gem. §§ 23 und 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) im Stadtgebiet Lüneburg      
N 21     Spielhallenkonzept für die Hansestadt Lüneburg      
N 22     Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 23     Vergabeangelegenheit; Gymnasium Herderschule, Anbau von vier Allgemeinen Unterrichtsräumen (AUR); Gewerk: Elektroinstallation      
N 24     Vergabeangelegenheit; Oberschule Am Wasserturm; Umbau im Bestand; Vergabe der Architektenleistung      
N 25     Vergabeangelegenheit: Sanierung Sporthallen Kaltenmoor Vergabe: Teleskoptribüne      
N 26     Resolution gegen die Erweiterung des Designer Outlets Soltau      
N 27     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates (Stellungnahmen der Verwaltung werden - soweit sie nicht beigefügt sind - in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht)      
N 27.1     Antrag "Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange in Beschlussvorlagen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2022, eingegangen am 14.05.2022)      
N 27.2     Antrag "Junge Kultur fördern - lunatic Festival unterstützen" (Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.05.2022, eingegangen am 18.05.2022)      
N 27.3     Antrag "Reaktivierung der Bahnstrecken nach Amelinghausen und Bleckede" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 19.05.2022)      
N 27.4     Antrag "Weniger motorisierten Verkehr auf dem Platz Am Sande" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2022, eingegangen am 25.05.2022)      
N 27.5     Antrag "Mobilitätswende in Lüneburg zu Lasten bewegungseingeschränkter Personen, Familien mit Kindern und älteren Menschen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2022, eingegangen am 31.05.2022)      
N 27.6     Antrag "Lüneburger Tafel stärken" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 31.05.2022, eingegangen am 31.05.2022)      
N 27.7     Antrag "Erhalt der Johannes-Rabeler-Schule" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 31.05.2022, eingegangen am 03.06.2022)      
N 27.8     Antrag "Essbare Stadt" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2022, eingegangen am 07.06.2022)      
N 27.9     Antrag "Stadtteil Wilschenbruch an das ÖPNV-Netz anbinden" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 08.06.2022)      
N 27.10     Antrag "Parkraum in der Hansestadt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 09.06.2022, 11:29 Uhr)      
N 27.11     Antrag "Konzept zur Unterstützung bei steigenden Preisen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2022, eingegangen am 09.06.2022, 11:51 Uhr)      
N 27.12     Antrag "Innerstädtische Haltepunkte im Rahmen einer SPNV-Reaktivierung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 09.06.2022, 11:57 Uhr)      
N 28     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 23.06.2022      
N 29     Anfragen