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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 29.03.2022    
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 01.03.2022      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022      
N 6     Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Graal      
N 7     Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 8     Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital St. Nikolaihof      
N 9     Jahresabschlussarbeiten 2021      
N 10     Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2021      
N 11     GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 12     GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2022 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates      
N 13     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2022 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbh - Wirtschaftsplan 2022 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Theater Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2020/2021 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 16     Theater Lüneburg GmbH - Änderung des Geschäftsführervertrages von Frau Weeke Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 17     Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2022 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 19     Lüneburger Heide GmbH - Erhöhung des jährlichen Zuschusses Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     Neubesetzung Kuratorium "LüWoBau Stiftung"      
N 21     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 22     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 23     Umsetzung des TV-Fahrradleasing; Jobrad      
N 24     Erstellung der Innenstadt-Strategie für das Landesfördermittelprogramm "Resiliente Innenstädte"      
N 25     Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Rechtsamtes"      
N 26     Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung der Stabsstelle Nachhaltige Stadtentwicklung"      
N 27     Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG      
N 28     Reduzierung des Nutzungsentgeltes für die Sülzwiesen für den Kultursommer 2022      
N 29     Abschluss von Pachtverträgen zwischen der Hansestadt Lüneburg einerseits und dem Hospital zum Großen Heiligen Geist bzw. dem Hospital St. Nikolaihof andererseits über die im Eigentum der Hospitäler stehenden Wald- und Forstflächen      
N 30     Anpassung der Vereinbarungen zur Erstattung von Verwaltungskosten - Verwaltungskostenvereinbarung (VKV) - zwischen der Hansestadt Lüneburg einerseits und dem Hospital zum Großen Heiligen Geist sowie dem Hospital St. Nikolaihof andererseits      
N 31     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2022      
N 32     Investitionszuschuss für den Neubau eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen an die Stiftung Kühnausche Gründung      
N 33     Vertretung der Hansestadt Lüneburg in der Verbandsversammlung des Gewässer- und Landschaftspflegeverbandes Mittlere und Obere Ilmenau      
N 34     Vertragsangelegenheiten: Anmietung von Räumlichkeiten in der Leuphana für die Errichtung einer Notunterkunft      
N 35     Bebauungsplan Nr. 43, 6. Änderung "Vrestorfer Heide" Aufstellungsbeschluss Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 36     Vergabeangelegenheiten; Straßenbauarbeiten im Rahmen eines Zeitvertrages (Hausmeistervertrag)      
N 37     Vergabeangelegenheit; Gymnasium Johanneum, Einbau einer Lüftungsanlage im Erweiterungsbau      
N 38     Vergabeangelegenheit; DigitalPakt Schule; Gewerk: Elektroarbeiten      
N 39     Neubau zweier mobiler Klassenzimmer in Holzmodulbauweise. GS Ochtmissen / IGS Kreideberg (Christiani) Hier: Generalunternehmer      
N 40     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 40.1     Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)      
N 40.2     Antrag "Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Kauf eines Grundstücks für ein Frauenschutzzentrum" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)      
N 40.3     Antrag "Bau der Kita Hagen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)      
N 41     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 30.03.2022      
N 42     Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 22 03 29 Einladung und Tagesordnung VA (79 KB)