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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 16.12.2021    
Zeit: 17:10 - 20:05 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung des Rates vor Ablauf der Wahlperiode am 13.10.2021      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 25.11.2021      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 6     Vergabe des Fürstensaals im September 2022      
N 7     Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 15. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung      
N 8     Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung bis zum 31.12.2022      
N 9     Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Berufung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Lüneburg      
N 10     Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Wahl des ehrenamtlichen Geschäftsführers und der stellvertretenden Geschäftsführerin für den Sparkassenzweckverband Lüneburg      
N 11     Satzung zur Aufhebung der Hebesatzsatzung      
N 12     3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen und Änderungen zu Miteigentum, Hinterliegergrundstücken und Fälligkeiten      
N 13     Anschubberatung für Klimaschutz daheim - gemeinsames Beratungsangebot von Stadt und Landkreis Lüneburg      
N 14     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022      
N 15     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022      
N 16     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022      
N 17     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022      
N 18     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 19     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 20     Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 21     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 22     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 23     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 24     Verlängerung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) zur Förderung von Elektromobilität      
N 25     Zum Bürgerbegehren, ob die Hansestadt Lüneburg bis 2030 klimaneutral werden soll und dazu innerhalb von 12 Monaten einen Klima-Aktionsplan mit den erforderlichen Maßnahmen erarbeitet - Entscheidung des Verwaltungsausschusses über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens nach § 32 Abs. 6 Satz 2 NKomVG a.F.      
N 26     Empfehlung des "Beitritts" zum Bürgerbegehren Klimaentscheid gemäß § 32 Abs. 6 Satz 5 NKomVG a.F.      
N 27     Mittelbereitstellung zur Umsetzung der Ausschreibung des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)      
N 28     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 29     Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen wegen nach Infektionsschutzgesetz angeordneter Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung      
N 30     Vergabe zur Beschaffung einer Drehleiter 23/12 (DLK 23/12) für die Feuerwehr Lüneburg nach erfolgtem EU-weitem Vergabeverfahren      
N 31     Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherstellung von Angeboten der Jugendarbeit in der Innenstadt      
N 32     Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Lüneburger Straße" mit der OHE      
N 33     Vergabeangelegenheit: Gymnasium Johanneum, Neubau eines Fachunterrichtsgebäudes Naturwissenschaft und Kunst mit Selbstlernzentrum, Vergabe: Fachplanung Techn. Gebäudeausrüstung Elektro      
N 34     Berufung einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 35     Versetzung eines Beamten in den Ruhestand      
N 36     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 36.1     Antrag "Dezentrale Raumluftfilteranlagen für Lüneburgs Schulen und Kitas" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2021, eingegangen am 18.11.2021)      
N 36.2     Antrag "Mobile Luftfilteranlagen in Schulen, ohne Fördermittel" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 30.11.2021, eingegangen am 02.12.2021)      
N 36.3     Antrag "Resolution Kostengünstige IRE-Verbindung zwischen Hamburg und Berlin mit Halt in Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)      
N 36.4     Antrag "Konzept für die Sanierung und Herrichtung des Jüdischen Friedhofs 'Am Neuen Felde'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)      
N 36.5     Antrag "Beteiligung ist der Schlüssel - Bürger:innenräte in Lüneburg ab 2022" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)      
N 36.6     Antrag "Direkte Zugverbindung nach Berlin mit 'flixtrain'?" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:39 Uhr)      
N 37     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 21.12.2021      
N 38     Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung (80 KB)      
Anlage 2 2 Nachtragstagesordnung (46 KB)      
Anlage 7 4 Änderungsantrag der AfD - Fraktion zum FDP-Antrag Einbau von Raumluftfilteranlagen 16.12.21 (323 KB)