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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 24.06.2021    
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 18.05.2021      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2021      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 6     Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 27.05.2021      
N 7     Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 29.05.2021      
N 8     Vergabe des Fürstensaals im Juli 2021 durch den Bereich 41      
N 9     Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg      
N 10     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Bestellung und Abberufung der Geschäftsführung Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Verlängerung eines Geschäftsführervertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 11     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages      
N 12     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2020 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021/2022 und mittelfristige Finanzplanung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung Arena Lüneburger Land      
N 15     Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Klimaschutzmanagement zwischen Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg      
N 16     Antrag auf Fördermittel im Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" und der damit verbundene Erwerb einer Immobilie      
N 17     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 18     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 19     Berufung einer neuen hauptamtlich beschäftigten Gleichstellungsbeauftragten      
N 20     Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zum Ausbau einer Fahrradwegeverbindung zwischen Lüneburg, Vögelsen und Reppenstedt und Ausweisung einer Fahrradstraße      
N 21     Einrichtung einer Mobilitätszentrale von Hansestadt und Landkreis Lüneburg      
N 22     Aufhebung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen; Erlass einer Richtlinie zur nachhaltigen Beschaffung      
N 23     Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien"      
N 24     Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"      
N 25     Förderrichtlinie zur Regenwassernutzung      
N 26     Neuordnung verschiedener Satzungen in Bezug auf Märkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte, Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt      
N 27     Vergabe eines Erdgasliefervertrages      
N 28     Erneute Wahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025      
N 29     Außergerichtlicher Vergleich zur Erledigung des Schadenfalls wegen fehlender Beteiligung an den Unterkunftskosten (AsylbLG)      
N 30     Sportfördertopf 2021 - Zuschüsse für Sportvereine      
N 31     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Erschließung des Baugebietes Wienebütteler Weg      
N 32     86. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Sportpark Ochtmissen" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 33     Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 34     Errichtung von Sporthallen im Rahmen eine Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")      
N 35     Vergabeangelegenheit Errichtung von Sporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")      
N 36     Vergabeangelegenheiten; Fahrbahndeckensanierung 2021 in Kaltbauweise (DSK)      
N 37     Vergabeangelegenheit; St. Nikolaihof Bardowick, Denkmalgerechte Instandsetzung und Umbau des Organistenhauses Gewerk: Zimmerarbeiten      
N 38     Vergabeangelegenheit; St. Nikolaihof Bardowick, Denkmalgerechte Instandsetzung und Umbau des Organistenhauses Gewerk: Tischlerarbeiten      
N 39     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 40     Grundstückangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Egestorffstraße      
N 41     Grundstücksangelegenheiten: Verzicht auf Ausübung eines Vorkaufsrechts      
N 42     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 42.1     Antrag "Energiewende sozial verträglich gestalten - Modellvorhaben zur Umstellung des Blockheizkraftwerkes Kaltenmoor vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2021, eingegangen am 14.06.2021 um 10:10 Uhr)      
N 42.2     Antrag "Energiewende in Stadt und Landkreis Lüneburg vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021, eingegangen am 14.06.2021, 10:10 Uhr)      
N 42.3     Antrag "Städtische Wasserversorgung in kommunaler Hand" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:54 Uhr)      
N 42.4     Antrag DIE LINKE. Gruppe "Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen" vom 15.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:55 Uhr      
N 42.5     Antrag "Eine kommunale Energiegenossenschaft für die Energiewende" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 19:25 Uhr)      
N 43     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 1. Juli 2021      
N 44     Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 21 06 24 Einladung und TO VA (530 KB)