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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 23.03.2021    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 03.02.2021      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Maßnahmen zur Entwicklung der Lüneburger Innenstadt      
N 6     Patronatserklärung für die Museumsstiftung Lüneburg      
N 7     Förderung kultureller Projekte im Jahr 2021 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge      
N 8     Infotafeln Ehrenfriedhof - Opfer der KZ-Häftlingstransporte 1945 im Tiergarten      
N 9     Jahresabschlussarbeiten 2020      
N 10     Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2020      
N 11     Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen      
N 12     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Theater Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019/2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung 2020/2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 16     Theater Lüneburg GmbH - Berufung und Abberufung eines/einer Geschäftsführers/in Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 17     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Abberufung der Prokura des Personalleiters Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Eintragung von Grundschulden für Fördermittel nach § 9.1 KHG - Umbau Zentralsterilisation und Vierbettzimmer Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Besicherung für den Neubau Haus 50 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Mitarbeiterwohnungen auf dem Gelände der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 21     Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 22     Erschließung eines neuen Baugebietes in Bardowick auf stiftungseigenem Grundstück      
N 23     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 24     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 25     Belastung dreier stadteigener Wohnungs-Erbbaurechte in Lüneburg      
N 26     Wirtschaftlichkeitsvergleich bei Investitionen mit erheblicher finanzieller Bedeutung      
N 27     Neubesetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten      
N 28     Besetzung der Stelle Bereichsleitung für den Bereich Kanalisation und Gewässer für die Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH      
N 29     Höhergruppierung eines Beschäftigten      
N 30     Beförderung einer Städtischen Rätin zur Städtischen Oberrätin      
N 31     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 32     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 33     Neu abzuschließender Pachtvertrag mit dem Luftsportverein Lüneburg e.V. aufgrund des Bürgerentscheides vom 14.06.2020      
N 34     Gemeindeübergreifende Radwegeverbindungen Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Gemeinde Reppenstedt      
N 35     Bahnhofsentwicklung - Memorandum of Understanding      
N 36     Wassermanagementkonzept (IWamako ZuSa) Besetzung des Begleitgremiums      
N 37     Prozessstatistik 2020      
N 38     Bürgerbegehren nach § 32 NKomVG über die Frage eines Radentscheides, in Form einer Umsetzung von sieben verkehrspolitischen Zielen- Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 32 Abs. 3 Satz 5 NKomVG (Vorgezogene Zulässigkeitsentscheidung)      
N 39     Bürgerbegehren nach § 32 NKomVG über die Frage, ob die Hansestadt Lüneburg bis spätestens 2030 klimaneutral werden wird und dazu innerhalb von 12 Monaten einen Klima-Aktionsplan mit den erforderlichen Maßnahmen erarbeitet- Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 32 Abs. 3 Satz 5 NKomVG (Vorgezogene Zulässigkeitsentscheidung)      
N 40     Antrag: Mobilitätsgrundsatzausschuss (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.12.2020, eingegangen am 18.12.2020)      
N 41     Corona Pandemie:Erstattung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege für nicht bereitgestellte bzw. nicht in Anspruch genommene Betreuung      
N 42     Vergabeangelegenheiten; Digitalpakt Schule - Vergabe der Hardware-Komponenten zur vollständigen Wlan-Versorgung der allgemeinbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft      
N 43     Verteilung der Mittel aus den Verfügungsfonds für die Sanierungsgebiete "Kaltenmoor" und "Am Weißen Turm".      
N 44     Bebauungsplan Nr. 181 "Kindertagesstätte Neu-Hagen" Erneuter Auslegungsbeschluss Beschluss über die erneute förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 45     88. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Gemeinbedarf Kaltenmoor" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss      
N 46     Bebauungsplan Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 47     Veränderungssperre Nr. 1 - 2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"      
N 48     2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 73 "Schaperdrift / Teufelsküche" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss über die öffentliche Auslegung      
N 49     90. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Hagen-Postweg" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 50     Bebauungsplan Nr. 185 "Hagen - Postweg" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 51     Widmung von Straßen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung      
N 52     Vergabeangelegenheit; Neubau des Familienzentrums mit 8-Gruppen Kita der AWO in Lüneburg/Kaltenmoor Gewerk: Landschaftsbauarbeiten      
N 53     Vergabeangelegenheit; Lösegrabenwehr 3. Bauabschnitt Los 2      
N 54     Vertragsangelegenheiten: Anmietung von Räumlichkeiten - Alte Post      
N 55     Vertragsangelegenheiten: Anmietung von Räumlichkeiten - Haagestraße 3d      
N 56     Anträge zur Sitzung des Verwaltungsausschusses      
N 56.1     Antrag "Integrationskurse anbieten. Honorarausfälle kompensieren." (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 07.03.2021, eingegangen am 07.03.2021, 23:58 Uhr)      
N 56.2     Antrag "Keine Scheinselbstständigkeit! VHS-Lehrkräfte absichern." (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 07.03.2021, eingegangen am 07.03.2021, 23:58 Uhr)      
N 56.3     Antrag "Auf- und Ausbau digitaler Lehr- und Kursangebote an der Volkshochschule Lüneburg" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.03.2021, eingegangen am 08.03.2021, 11:44 Uhr)      
N 57     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 57.1     Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)      
N 57.2     Antrag "Tiny House" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)      
N 57.3     Antrag "Musterhaus - Mehrfamilienhaus in Holzbauweise" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)      
N 57.4     Antrag "Keine Wahlwerbung in der Altstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2021, eingegangen am 16.02.2021, 22:20 Uhr)      
N 57.5     Antrag "Solardachkataster" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)      
N 57.6     Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)      
N 57.7     Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)      
N 57.8     Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)      
N 57.9     Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2021 "Einführung der LUCA-APP in Lüneburg"      
N 58     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 25.03.2021      
N 59     Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion "Einführung der LUCA-APP in Lüneburg" (431 KB)