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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 26.10.2020    
Zeit: 17:05 - 18:16 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Informationen der Verwaltung      
N 4     Besetzung des Kuratoriums zur Vergabe des Dr.-Hedwig-Meyn-Preises 2020      
N 5     Vergabe der Neustartprämie der Hansestadt Lüneburg an Kulturschaffende mit Wohnsitz in Lüneburg      
N 6     Erhalt des Salon Hansen im Rahmen der lokalen Kulturförderung; Abschluss einer Kooperationsvereinbarung      
N 7     Vergabe von Zuschüssen aus dem Härtefallfonds II "Wir für Lüneburg"      
N 8     Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 9     Fortsetzung des Programms "Produktion+" zur KMU-Förderung für den Zeitraum 2020-2022      
N 10     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlägen      
N 11     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen      
N 12     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Aussetzungszinsen      
N 13     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Nachtragswirtschaftsplan 2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Vertragsverlängerung Microsoft      
N 15     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 16     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 17     Grundsatzbeschluss des Rates für eine nachhaltige Bewirtschaftung des Grundwassers und einen sparsamen Umgang mit Trinkwasser      
N 18     Beschlussfassung des Rates zu einer möglichen Verringerung der Anzahl der Abgeordneten in der Wahlperiode 2021 - 2026 nach § 46 Abs. 4 NKomVG"      
N 19     Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine      
N 20     Antrag auf Fördermittel im Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" und der damit verbundene Erwerb einer Immobilie      
N 21     Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 01.08.2018      
N 22     Vergabeangelegenheiten; Heiligen-Geist-Stift - Neuaufbau nach Brandschaden 04/19 Gewerk: Trockenbauarbeiten      
N 23     Vergabeangelegenheiten; Hausmeisterverträge des Fachbereichs Gebäudewirtschaft (Rahmenverträge/ Zeitverträge)      
N 24     Mietangelegenheiten: kurzzeitige Anmietung von Räumlichkeiten der Leuphana für die Nutzung durch die Wilhelm-Raabe-Schule      
N 25     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 73 "Schaperdrift/Teufelsküche, 2. Änderung"      
N 26     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 26.1     Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)      
N 26.2     Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)      
N 26.3     Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)      
N 26.4     Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)      
N 26.5     Antrag "Rat verkleinern - ganz Lüneburg zu einem Wahlbereich machen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 13.10.2020, eingegangen am 13.10.2020, 11:02 Uhr.)      
N 26.6     Vorberatung des Dringlichkeitsantrages der SPD-Fraktion vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 14:12 Uhr, "Stärkung der Außengastronomie"      
N 27     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 27.10.2020      
N 28     Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion _Stärkung der Außengastronomie_ vom 15.10.2020 (630 KB)