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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 29.09.2020    
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Schützenverein Hagen von 1925 e.V.
Ort: Schützenstr. 34a, 21337 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung von Protokollen      
N 3.1     Genehmigung des Protokolls vom 26.06.2020      
N 3.2     Genehmigung des Protokolls vom 30.06.2020      
N 3.3     Genehmigung des Protokolls vom 28.07.2020      
N 3.4     Genehmigung des Protokolls vom 20.08.2020      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Richtlinie zur Gewährung einer Neustartprämie für die durch die Corona-Pandemie finanziell geschädigten freischaffenden Künstlerinnen und Künstler sowie Kreativen      
N 6     Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg      
N 7     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Bauvorhaben im städtischen Klinikum Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 8     GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2019 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates      
N 9     GfA gkAöR - Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat      
N 10     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 11     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Service Plus Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 16     Orthoklinik Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 17     Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Sports & Friends Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 21     Belastung eines stiftungseigenen Grundstücks      
N 22     Belastung eines stiftungseigenen Grundstücks      
N 23     Kreditaufnahmen Investitionskredite      
N 24     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 25     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 26     Befristete Vertragsverlängerung mit dem LVL wegen fortdauernder Vertragsverhandlungen      
N 27     Neuwahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025      
N 28     Verzicht auf die Erhebung von Standgebühren für die Durchführung des Weihnachtsmarktes 2020 und Vergabe von zusätzlichen Sondernutzungsflächen      
N 29     Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagesbetreuung (Kita-Vereinbarung)      
N 30     Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Programmjahr 2020 - "Ein Sportplatz für alle" - Sanierung des Schulsportplatzes in Kaltenmoor      
N 31     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 166 "Papenburg/Landwehr"      
N 32     88. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Gemeinbedarf Kaltenmoor" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 33     Bebauungsplan Nr. 181 "Kindertagesstätte Neu Hagen" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 34     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 184 "Wohn- und Geschäftsquartier Konrad-Zuse-Allee Mitte" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 35     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines Reihenhauses; Erwerb durch die Stiftung Hospital St. Nikolaihof      
N 36     Grundstücksangelegenheiten: Bilmer Berg: - Beauftragung zu Verhandlungen zum Flächenerwerb - Vorbereitung einer Nachtragssatzung zum Haushalt 2020      
N 37     Gebühren- und Entgeltanpassung für die städtischen Parkhäuser Am Bahnhof, Am Rathaus, Lüne-Park      
N 38     Vergabeangelegenheiten; Heiligen-Geist-Stift - Neuaufbau nach Brandschaden 04/19 Gewerk: Sanitärinstallationsarbeiten      
N 39     Vergabeangelegenheiten; Heiligen-Geist-Stift - Neuaufbau nach Brandschaden 04/19 Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 40     Vergabeangelegenheiten; Heiligen-Geist-Stift - Neuaufbau nach Brandschaden 04/19 Gewerk: Elektroinstallationsarbeiten      
N 41     Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Kunkelberg" mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahn)      
N 42     Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Am Wischfeld" und "Drögenkamp" mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahn)      
N 43     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 43.1     Antrag "Unser Trinkwasser gehört uns - nicht Coca Cola" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020, eing. am 19.08.2020 um 15:20 Uhr)      
N 43.2     Antrag "Resolution Wassermanagement" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2020, eingegangen am 01.09.2020 um 15:08 Uhr)      
N 43.3     Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)      
N 43.4     Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)      
N 43.5     Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)      
N 43.6     Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)      
N 44     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 01.10.2020      
N 45     Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfahrtshinweise (422 KB)