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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 21.05.2019    
Zeit: 17:00 - 17:39 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Paulus Kirchengemeinde
Ort: Neuhauser Straße 3

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Informationen der Verwaltung      
N 4     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 4.1     Antrag "Fortführung der Johannes-Rabeler-Schule" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)      
N 4.2     Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, DIE LINKE. vom 08.05.2019 Information der Verwaltung über alle im Zusammenhang mit der Weiterführung der Johannes-Rabeler-Schule mit der Niedersächsischen Landesschulbehörde und der Schulleitung der Johannes-Rabeler-Schule ausgetauschten Informationen im Wortlaut sowie Vortrag der Landesschulbehörde Die Teilnahme der Landesschulbehörde ist angefragt.      
N 4.3     Antrag "Aufnahme von Schülern aus dem Landkreis im Falle der Weiterführung der Johannes-Rabeler-Schule" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP vom 13.05.2019, eingegangen am 14.05.2019)      
N 4.4     Antrag "Umgehende Stellung eines Antrages bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde, den Bescheid vom 24.04.2019, LG 1 R.10-81027/80252/4 LG zu korrigieren" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP vom 13.05.2019, eingegangen am 14.05.2019)      
N 4.5     Antrag "Stellen eines Antrages bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde auf Fortführung der Johannes-Rabeler-Schule nach § 4 Abs. 1 SchOrgVO, sollte die zur Fortführung der Johannes-Rabeler-Schule erforderliche Anzahl an Schüler/innen für das Schuljahr 2019/2020 nicht erreicht werden" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP vom 13.05.2019, eingegangen am 14.05.2019)      
N 4.6     Antrag " Vorbehaltsbeschluss und Ausübung eines Vorkaufsrechts" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.05.2019, eingegangen am 09.05.2019 um 11:26 Uhr)      
N 4.7     Antrag " Rückkauf des ehemaligen Kinderheimes" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)      
N 5     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 21.05.2019      
N 6     Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Chronologie zum Antrag der HLG wg. Wiedereinführung_Fortführung der JRS ab Klasse 5 (98 KB)