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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen (zuvor ab 18:30 Uhr Besichtigung des Arche-Parks)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen (zuvor ab 18:30 Uhr Besichtigung des Arche-Parks)
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Do, 16.08.2018    
Zeit: 19:35 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Arche-Park
Ort: Ochtmisser Kirchsteig, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Protokolle vom a) 19.02.2018 und b) 25.05.2018      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Entwurf des Nahverkehrsplans des Landkreises Lüneburg 2018 - 2023 Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/7902/18  
    13.08.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die aufgeführten, aus Sicht der Stadt zur weiteren Steigerung der Attraktivität des ÖPNV im Nahverkehrsplan zu verbessernden Punkte in einer Stellungnahme gegenüber dem Landkreis zu formulieren und diese fristgerecht gegenüber dem Landkreis abzugeben.

 

2. Soweit sich aus der Gremienbeteiligung weitere städtische Forderungen ergeben, sind diese ebenfalls in die Stellungnahme gegenüber dem Landkreis aufzunehmen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 - NVP + Stellungnahme Verwaltung_VerkA 13.08.2018_3.0 (5385 KB) PDF-Dokument (2187 KB)    
   
    15.08.2018 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Ergebnis:

Der Ortsrat wurde gem. § 94 Abs. 1 S. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5 (1606 KB)      
   
    16.08.2018 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat wurde gem. § 94 Abs. 1 S. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5 (1606 KB)      
   
    23.08.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1.      Die Stellungnahme der Verwaltung wird in folgendem Punkt geändert:

Eine Taktverdichtung auf der Linie 5011 und 5012 auf den Linienästen ZOB cklingen und ZOB - Bockelsberg auf 15 Min. in der Zeit von 06:00 18:30 Uhr wird als notwendig angesehen.  

 

2.      Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die aufgeführten, aus Sicht der Stadt zur weiteren Steigerung der Attraktivität des ÖPNV im Nahverkehrsplan zu verbessernden Punkte in einer Stellungnahme gegenüber dem Landkreis zu formulieren und diese fristgerecht gegenüber dem Landkreis abzugeben.

 

3.      Soweit sich aus der Gremienbeteiligung weitere städtische Forderungen ergeben, sind diese ebenfalls in die Stellungnahme gegenüber dem Landkreis aufzunehmen. 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 6  
Enthält Anlagen
Projektseminar der Leuphana Universität zur Erhebung von Radverkehrshindernissen sowie Routenempfehlungen im Nahverkehrsraum Lüneburg Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Ergebnissen des Seminars      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht und Befragung zum Antrag "Plattdeutsche Ortsschilder" (Antrag des Ortsbürgermeisters Schultz vom 23.10.2017)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag "Einrichtung einer Laufbahn und einer Sprunggrube für den Schulsport auf dem Gelände des Ochtmisser SV" (Antrag des Ortsbürgermeisters Schultz vom 05.02.2018, eingegangen am 06.02.2018 um 19:10 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7904/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfung einer Busverbindung Kreideberg - Ochtmissen" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 10.07.2018, eingegangen am 16.07.2018, 08:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7918/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag "Förderung und Verbesserung des Radverkehrs Hier: Beschilderung einer Fahrradroute von Stadtmitte Lüneburg über Ochtmissen nach Bardowick" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 10. Juli 2018, eingegangen am 16.07.2018, 08:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7919/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag "Radverkehrsplanung in der Hansestadt Lüneburg: Beseitigung von Radverkehrsbarrieren/Behinderungen" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 9. Juli 2018, eingegangen am 16.07.2018, 08:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7917/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilung der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Treffpunkt Ortsbesichtigung (467 KB)