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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 25.10.2017    
Zeit: 16:00 - 16:51 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 07.08.2017  
FinanzA/0007/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 VO/7462/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2018 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2018.

 
   
    25.10.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Sachverhalt wird durch den Ausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2018 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2018.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage I zu Top 5 Präsentation Haushaltsentwurf 2018 (988 KB)      
   
    08.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 93 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5 (1677 KB)      
   
    16.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 93 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (955 KB)      
   
    21.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 
   
    14.12.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 
   
    21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2018 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2018 unter Berücksichtigung der unter TOP 12.1.1 und TOP 12.1.2 beschlossenen Änderungsanträge.

 

(20)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen:  7

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Haushaltsrede II 2018 (83 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Haushaltsrede Soldan 2018 (104 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Haushaltsrede Salewski 2018 (232 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 Haushaltsrede Blanck 2018 (139 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 Haushaltsrede Runkel 2018 (2574 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6 Haushaltsrede Webersinn 2018 (183 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 7 Haushaltsrede Pauly 2018 (193 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)