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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung (Haushalt 2010)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung (Haushalt 2010)
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 16.11.2009    
Zeit: 15:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des ABS am 21.09.2009      
Ö 4  
63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Leuphana-Universität"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3461/09  
Ö 5  
Bebauungsplan-Nr. 137 "Leuphana-Universität"; Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3460/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 137 „Leuphana-Universität“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Bebauungsplan Nr. 137 „Leuphana-Universität“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung einschließlich Umweltbericht wird beschlossen.

 

Nach den Beratungen im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung am 16.11.2009 hat die Verwaltung verschiedene Prüfaufträge erhalten, die in Gesprächen mit der Leuphana-Universität abgestimmt werden.

Ein geänderter Beschlussvorschlag wird bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses/Rates ausgearbeitet und vorgelegt.

   
    16.11.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst mehrheitlich bei 1 Gegenstimme (Beigeordnete Schellmann) einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden Beschluss mit folgendem Wortlaut:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 137 „Leuphana-Universität“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Bebauungsplan Nr. 137 „Leuphana-Universität“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung einschließlich Umweltbericht wird beschlossen.

 

Nach den Beratungen im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung am 16.11.2009 hat die Verwaltung verschiedene Prüfaufträge erhalten, die in Gesprächen mit der Leuphana-Universität abgestimmt werden.

Ein geänderter Beschlussvorschlag wird bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses/Rates ausgearbeitet und vorgelegt.

 

 

 

 

   
    26.11.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, der FDP-Fraktion und Teilen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und 2 Enthaltungen aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen des Verfahrens zur 63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Leuphana-Universität“ während der Auslegungsfrist  gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der der Vorlage VO/3461/09 anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Die 63. Änderung des Flächennutzungsplanes  der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Leuphana-Universität“ wird beschlossen nebst Begründung und Umweltbericht.

 

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 137 „Leuphana-Universität“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Bebauungsplan Nr. 137 „Leuphana-Universität“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung einschließlich Umweltbericht wird beschlossen.

 

Die textlichen Festsetzungen werden entsprechend der als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügten Formulierungen beschlossen (Stand: 24.11.2009).

 

(06, 6, 61, 63)

Ö 6  
Haushaltsplanberatungen 2010      
Ö 6.1     Beratungen zum Haushalt 2010 Teilhaushalte im Baudezernat; Investitionen und Produkte  
Enthält Anlagen
VO/3459/09  
Ö 6.2     Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
VO/3467/09  
Ö 7     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 8     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)