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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez.III)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez.III)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
Datum: Mi, 04.06.2025    
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil - Unter anderem:      
Ö 3.1     Sachstand der Planung der Anlagen zum Fischaufstieg      
Ö 3.2     Sachstand Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren Dr. Paul Lohmann GmbH & Co. KGaA      
Ö 3.3     Ausschreibung einer Photovoltaikfreiflächenanlage an der A39      
Ö 4     Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Anpassung der Förderprogramme des Klimafonds sowie der Anschubberatung  
Enthält Anlagen
VO/11906/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Rat nimmt die Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln sowie deren Deckung wie folgt zur Kenntnis:

a) für das Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien im Jahr 2026 in Höhe von 50.000 €

b) für die Anschubberatung „Klimaschutz daheim“ im Jahr 2026 in Höhe von 7.000 € sowie

c) für das Förderprogramm zur Energetischen Sanierung in 2026 in Höhe von 60.000,- €.
 

  1. Der Rat beauftragt die Verwaltung das Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien dahingehend zu ändern, dass zukünftig nur noch Erdwärme- und Solarkollektoranlagen für Hauseigentümer:innen mit privatem Wohneigentum und Steckersolargeräte für Mieter:innen gefördert werden. Hierzu sollen die Fördergegenstände PV-Anlagen (2), Innovationsbonus (3), Umstellung auf Überschusseinspeisung (5) aus der Förderrichtlinie gestrichen.
     
  2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Verhandlungen mit dem Landkreis aufzunehmen, um eine Verstetigung der überwiegenden Finanzierung der Anschubberatung durch den Landkreis zu gewährleisten.

 

   
    04.06.2025 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 5 - 
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat nimmt die Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln sowie deren Deckung wie folgt zur Kenntnis:

a) für dasrderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien im Jahr 2026 in Höhe von 50.000 €

b) für die Anschubberatung „Klimaschutz daheim“ im Jahr 2026 in Höhe von 7.000 € sowie

c) für das Förderprogramm zur Energetischen Sanierung in 2026 in Höhe von 60.000,- €.
 

  1. Der Rat beauftragt die Verwaltung das Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien dahingehend zu ändern, dass zukünftig nur noch Erdwärme- und Solarkollektoranlagenr Hauseigentümer:innen mit privatem Wohneigentum und Steckersolargeräte für Mieter:innen gefördert werden. Hierzu sollen die Fördergegenstände PV-Anlagen (2), Innovationsbonus (3), Umstellung auf Überschusseinspeisung (5) aus der Förderrichtlinie gestrichen.
     
  2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Verhandlungen mit dem Landkreis aufzunehmen, um eine Verstetigung der überwiegenden Finanzierung der Anschubberatung durch den Landkreis zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 1 

   
    17.06.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 28 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.06.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - 
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

  1. Der Rat nimmt die Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln sowie deren Deckung wie folgt zur Kenntnis:

a) für dasrderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien im Jahr 2026 in Höhe von 50.000 €

b) für die Anschubberatung „Klimaschutz daheim“ im Jahr 2026 in Höhe von 7.000 € sowie

c) für das Förderprogramm zur Energetischen Sanierung in 2026 in Höhe von 60.000,- €.
 

  1. Der Rat beauftragt die Verwaltung das Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien dahingehend zu ändern, dass zukünftig nur noch Erdwärme- und Solarkollektoranlagen für Hauseigentümer:innen mit privatem Wohneigentum und Steckersolargeräte für Mieter:innen gefördert werden. Hierzu sollen die Fördergegenstände PV-Anlagen (2), Innovationsbonus (3), Umstellung auf Überschusseinspeisung (5) aus der Förderrichtlinie gestrichen.
     
  2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Verhandlungen mit dem Landkreis aufzunehmen, um eine Verstetigung der überwiegenden Finanzierung der Anschubberatung durch den Landkreis zu gewährleisten.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 4

Ö 6     Öffentlichkeitsveranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
VO/11828/25-1  
Ö 7     Korrektur der Energie und Treibhausgasbilanzierung 2020-2022  
Enthält Anlagen
VO/11826/25-1  
Ö 8  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des Forschungsprojektes "WärmeZIEL" zur Umsetzung der Wärmewende in der Region Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11904/25  
Ö 9     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation (1413 KB)