Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Schulausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Schulausschusses
Gremium:	Schulausschuss
Datum:	Di, 27.05.2025
Zeit:	16:04 - 19:08	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ritterakademie
Ort:	Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung des Protokolls vom 18.02.2025	SchulA/0121/25
Ö 4		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 5		Einwohnendenfragen
Ö 6		Vorstellung des Tätigkeitsberichtes des Schulbiologie- und Umweltbildungszentrum SCHUBZ Lüneburg e.V. für das Jahr 2024	VO/11833/25
Ö 7		Vorstellung der Ergebnisse aus dem Bildungsforum 2025 (Leitlinien und Ziele für die Bildungsregion Lüneburg)	VO/11859/25
Ö 8		Anmeldesituation an den weiterführenden Schulen im Schuljahr 2025/2026	VO/11836/25
Ö 9		Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung	VO/11682/25
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die dritte Änderungssatzung zur Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen (Schulräume, Schulturnhallen und Schulsportplätze) bei schulfremder Nutzung.

	11.02.2025 - Verwaltungsausschuss
	N 23 - zurückgestellt
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	13.02.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - zurückgestellt
	Die Vorlage wurde zurückgestellt.

	27.05.2025 - Schulausschuss
	Ö 9 -
	Beschluss: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die dritte Änderungssatzung zur Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen (Schulräume, Schulturnhallen und Schulsportplätze) bei schulfremder Nutzung. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

	17.06.2025 - Verwaltungsausschuss
	N 32 -
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	19.06.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 22 -
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die dritte Änderungssatzung zur Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen (Schulräume, Schulturnhallen und Schulsportplätze) bei schulfremder Nutzung. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Ö 10		Änderung der Benutzungsordnung für die Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule"	VO/11843/25
Ö 11		Anpassung des Überlassungsvertrages für die Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule"	VO/11678/25
Ö 12		Abschluss einer mehrjährigen Zuschussvereinbarung mit der Euthanasie-Gedenkstätte zur Regelung und Sicherstellung der zukünftigen Finanzierung	VO/11860/25
Ö 13		Antrag "Sanierungsbedarf an städtischen Schulen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2024, eingegangen am 05.11.2024)	VO/11580/24
Ö 14		Anfragen im öffentlichen Teil
N 15		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 16		Anfragen im nichtöffentlichen Teil


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Leitlinien und Ziele für die Bildungsregion_Ausschuss Hansestadt 27.05.2025 (773 KB)
	2	Präsentation Anmeldezahlen weiterführende Schulen 25_26 (003) (743 KB)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net