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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 16.06.2025    
Zeit: 14:00 - 17:02 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Wohnraumförderprogramm  
Enthält Anlagen
VO/11902/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das von der Verwaltung vorgelegte, erweiterte Wohnraumförderprogramm wird beschlossen.

Das neue Wohnraumförderprogramm ersetzt mit Inkrafttreten sowohl das „Wohnungsbauförderporgramm ZWO21“ (zuletzt geändert unter VO/8723/19) Invest-Nr. 522-003 als auch die rderrichtlinie für Investitionszuschüsse zur Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt (beschlossen unter VO/9489/21) Invest-Nr. 522-004.

 

 

   
    16.06.2025 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - 
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat mehrheitlich folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Das von der Verwaltung vorgelegte, erweiterte Wohnraumförderprogramm wird beschlossen.

Das neue Wohnraumförderprogramm ersetzt mit Inkrafttreten sowohl das „Wohnungsbauförderporgramm ZWO21“ (zuletzt geändert unter VO/8723/19) Invest-Nr. 522-003 als auch die rderrichtlinie für Investitionszuschüsse zur Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt (beschlossen unter VO/9489/21) Invest-Nr. 522-004.

 

Abstimmungsergebnis

 

Antrag von Ratsfrau Lotze zur Verschiebung der Vorlage auf die Sitzung am 25.08.2025:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 5

  Enthaltungen: 1

 

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag von Ratfrau Lotze zur Änderung von 5.1.1. der Förderrichtlinie:

 

  • r Wohnungsgrößen ab 30 m² bis zu 50 m² 12.000 € 15.000 €
  • r Wohnungsgrößen bis zu 60 m² 15.000 € 25.000 €
  • r Wohnungsgrößen bis zu 75 m² 18.000 30.000 €
  • r Wohnungsgrößen bis zu 85 m² 19.000 € 30.000 €
  • r Wohnungsgrößen ab 85 m² 20.000 €

[…]

Es sind bis zu 50% der nach NBank-Kriterienrderfähigen Wohnungen förderhig, maximal jedoch 4 Wohnungen einer Einzelmaßnahme.

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 6

  Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis Wohnraumförderprogramm:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP_5_Wohnraumförderprogramm_VO-11902-25 (1386 KB)      
Anlage 2 2 TOP 6 u. 7_2025-06-16 BLP Bilmer Berg II (2647 KB)      
   
    17.06.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.06.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - 
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Das von der Verwaltung vorgelegte, erweiterte Wohnraumförderprogramm wird beschlossen.

Das neue Wohnraumförderprogramm ersetzt mit Inkrafttreten sowohl das „Wohnungsbauförderporgramm ZWO21“ (zuletzt geändert unter VO/8723/19) Invest-Nr. 522-003 als auch die Förderrichtlinie für Investitionszuschüsse zur Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt (beschlossen unter VO/9489/21) Invest-Nr. 522-004.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 23

Nein-Stimmen: 12

  Enthaltungen: 0

Ö 6  
45. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Bilmer Berg II" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11910/25  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 103/ll "Bilmer Berg II" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11909/25  
Ö 8  
Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Enthält Anlagen
VO/11616/24  
Ö 9  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP_5_Wohnraumförderprogramm_VO-11902-25 (1386 KB)      
Anlage 2 2 TOP 6 und 7_2025-06-16 BLP Bilmer Berg II (2647 KB)