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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. III)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. III)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
Datum: Mi, 23.04.2025    
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls vom 19.11.2024  
UmweltA/0035/24  
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4.1     u.a. Sachstand zur möglichen Anpassung der städtischen Förderrichtlinien im Rahmen des Klimafonds      
Ö 5     Einwohnendenfragen      
Ö 6     Vorstellung der Energie und Treibhausgasbilanzierung 2020-2022  
VO/11826/25  
Ö 7  
Vorstellung der Kommunalen Wärmeplanung nach § 20 NKlimaG und Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
VO/11828/25  
Ö 8  
Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)
Enthält Anlagen
VO/10716/23  
    27.06.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 35.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21.3 - zurückgestellt
   

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wurde auf Wunsch des Antragstellers vertagt (s. Sitzung des Rates vom 29.06.2023, TOP 3).

 

 

   
    21.09.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten sowie in den Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 0

   
    24.03.2025 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 10 - 
   

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung empfiehlt dem Rat der Hansestadt neburg mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt eine örtliche Verbrauchssteuer auf gastronomische

Einweg Verpackungen zu konzipieren und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PräsentationzuTOP10 (488 KB)      
   
    23.04.2025 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine örtliche Verbrauchssteuer auf gastronomische Einwegverpackungen zu konzipieren und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen:  3 

  Enthaltungen: 0

   
    06.05.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 37.1 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.05.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21.1 - 
   

Beschluss:

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 20

  Enthaltungen: 2

Ö 9     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Umweltausschuss 23.04.2025 (7971 KB)